 Saarbrücker Zeitung: von der Leyen sieht in Einigung beim Kampf gegen Kinderpornografie Erfolg ihrer Politik
Geschrieben am 16-06-2009 |
Saarbrücken (ots) - Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen
(CDU) hat die Einigung der Großen Koalition im Kampf gegen die
Kinderpornografie als einen Erfolg ihrer Politik reklamiert. "Ich
freue mich, dass die SPD meinen Vorschlag aufgegriffen hat, die
Sperrlisten durch ein unabhängiges Gremium prüfen zu lassen", sagte
sie der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochausgabe). "Das Wichtigste war
mir, dass die SPD einsieht, dass wir nicht jeden unter
Generalverdacht stellen können, der zufällig eine Stoppseite
anklickt."
Mit den nun gefundenen Änderungen am Gesetzentwurf zur Bekämpfung
der Kinderpornografie im Internet könne sie "absolut" leben. Um den
Missbrauch von Kindern und die Verbreitung der Bilder im Internet zu
bekämpfen, seien internationale Maßnahmen genauso wichtig wie
Strafverfolgung und Sperren der Seiten im Inland. "Dazu braucht es
das Gesetz." Der Bundestag will am Donnerstag über den Entwurf
abstimmen.
Originaltext: Saarbrücker Zeitung
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