 Neue OZ: Kommentar zu Konflikte / Nahost
Geschrieben am 07-07-2009 |
Osnabrück (ots) - Nicht bahnbrechend
Es sind keine bahnbrechenden Verhandlungserfolge, die
Außenminister Steinmeier bei seiner Nahost-Reise erzielen konnte.
Doch das war auch nicht zu erwarten. Der mögliche Beitrag
Deutschlands zu einem Frieden in der Region darf nicht überschätzt
werden.
Dennoch ist es die richtige Strategie, die der Außenminister bei
seiner zweitägigen Mission verfolgte. In Fragen der Siedlungspolitik
liegt er in der Spur von US-Präsident Obama, der im Stopp des
israelischen Siedlungsbaus den Schlüssel zu einer Lösung sieht.
Steinmeier scheute in Jerusalem vor deutlichen Worten gegenüber der
israelischen Regierung nicht zurück.
Auch war es sinnvoll, sich im zweiten Teil der Reise den
"schwierigen Nachbarn" Israels zu widmen - Syrien und Libanon, die
entscheidende Positionen im Nahost-Konflikt einnehmen. Gerade im
Verhältnis zu Syriens Präsident Assad erfüllt die deutsche Diplomatie
eine wichtige Vermittlerrolle, denn die Gesprächsfäden zwischen
Damaskus und Washington sind deutlich dünner. Steinmeiers Forderung
nach Wiederaufnahme der Friedensbemühungen noch 2009 klingen dennoch
ebenso mahnend wie im Grundton skeptisch. Entscheidend näher gekommen
ist er dem Ziel mit diesem Nahost-Besuch nicht.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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