 Ostsee-Zeitung: Sinnvolle Ausgaben - Kommentar zu Sozialleistungen
Geschrieben am 15-07-2009 |
Rostock (ots) - Fast jeder dritte erwirtschaftete Euro fließt in
die Finanzierung des Sozialstaates. Das klingt zunächst dramatisch.
Ist es aber nicht. Denn wofür werden die über 750 Milliarden Euro
ausgegeben? Für das Gesundheitswesen, für die Pflege alter Menschen,
für die Unterstützung Arbeitsloser und die Förderung der Familien.
Alles sinnvolle und notwendige Leistungen in einem modernen
Sozialstaat. Wer hier massiv einschneiden will, kommt in Gefahr, das
Grundgesetz zu verletzen. Denn Artikel 20 unserer Verfassung bestimmt
klipp und klar: "Die Bundesrepublik Deutschland ist ein
demokratischer und sozialer Bundesstaat."
Welche Folgen es haben kann, wenn der Staat Sozialleistungen kürzt,
bekommen gerade hier in Mecklenburg-Vorpommern die
Langzeitarbeitslosen zu spüren: Mit der Umwandlung der
Arbeitslosenhilfe in Hartz IV wurden zwar Milliarden gespart. Die
Zeche dafür zahlen aber die Menschen, die mangels Arbeitsplätze
jahrelang keinen Job finden.
Originaltext: Ostsee-Zeitung
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Ostsee-Zeitung
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jan-peter.schroeder@ostsee-zeitung.de
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