 Neue Westfälische: KOMMENTAR Große Koalition in Kiel zerbrochen Das Chaos nervt Berlin ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
Geschrieben am 16-07-2009 |
Bielefeld (ots) - FDP-Chef Guido Westerwelle weiß ganz genau, dass
es sich bei dem Bruch der Großen Koalition in Schleswig-Holstein um
ein "bundespolitisches Signal" handelt. Doch Angela Merkel und Franz
Müntefering schweigen. Es scheint, als würden die Spitzen der beiden
Volksparteien das Erdbeben im hohen Norden am liebsten ignorieren.
Zwar steht die Große Koalition in Berlin auch vor dem Ende, aber mit
einem so chaotischen Scheitern, wie es gerade in Kiel vorexerziert
wird, möchten weder die Union noch die SPD in Zusammenhang gebracht
werden.
In der Tat weist die Große Koalition in Kiel auffallende
Besonderheiten auf: Die beiden Spitzen können sich nicht ausstehen.
Zwischen dem bodenständigen und im Grunde unpolitischen
Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) und dem
intellektuellen, ehrgeizigen Harvardabsolventen Ralf Stegner (SPD)
liegen Abgründe.
Der jetzige Knall mag gerade in den Augen der CDU-Landtagsfraktion
ein Befreiungsschlag sein. Aber Tatsache ist, dass weder Carstensen
noch Stegner bei dieser Sache gut aussehen.
Carstensen wirkt seit Beginn der Wirtschaftskrise heillos
überfordert. Im Umgang mit der maroden Landesbank HSH hat er solche
schweren Fehler gemacht, dass selbst CDU-Wirtschaftsminister Werner
Marnette entnervt aufgegeben hat. Auf der anderen Seite kann wirklich
niemand ernsthaft behaupten, dass Ralf Stegner eine loyale
konstruktive Stütze für den Landesvater gewesen ist.
Insofern ist der Bruch tatsächlich hausgemacht. Doch kurz vor einer
Bundestagswahl besitzt natürlich alles bundespolitische Bedeutung.
Und deshalb nervt der Krach an der Küste die Berliner Koalitionäre
und passt ihnen nicht in den Kram. Schließlich wollen die Union und
vor allem auch die SPD eine erneute große Koalition nicht
ausschließen. Deshalb soll das Modell nicht so abstoßend wirken wie
nun in Kiel.
Originaltext: Neue Westfälische
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Neue Westfälische
Jörg Rinne
Telefon: 0521 555 276
joerg.rinne@neue-westfaelische.de
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