 Neue OZ: Kommentar zu Schleswig-Holstein
Geschrieben am 16-07-2009 |
Osnabrück (ots) - Der Bruch der schwarz-roten Koalition in
Schleswig-Holstein ist unabwendbar. Jetzt schlägt die Stunde der
Taktiker. Die Union - und mit ihr alle Oppositionsparteien - möchten
die Auflösung des Landtages und Neuwahlen möglichst rasch; die SPD
stellt sich quer. Verständlich. Schließlich muss vor allem sie mit
einer schmerzhaften Abstrafung durch die Wähler rechnen, da der
ultimative Krach in erster Linie dem Ego-Trip ihres Vorsitzenden
Stegner zur Last gelegt wird.
Dass Neuwahlen sie zur stärksten Partei machen, ist völlig
ausgeschlossen. Allenfalls könnte eine Neuauflage der Großen
Koalition unvermeidlich werden, aber wer sollte sich das wünschen
nach dem bisherigen Regierungskrampf?
Opposition ist die wahrscheinlichste Perspektive. Und vielleicht auch
die einzige Chance, durch Neuorientierung wieder Tritt zu fassen in
einem Parteienspektrum, wo Konkurrenten von links bis liberal am
Wählerstamm der SPD nagen - nicht nur in Kiel.
Die Juniorpartnerschaft in Großen Koalitionen, die nicht auch zu
großen Taten entschlossen und fähig sind, verschleißt die SPD. Mag
Parteichef Müntefering auch sagen, Opposition sei Mist - sie ist im
Zweifelsfall das kleinere Übel. Denn (Mit-)Regieren wird
existenzbedrohend. Mit Winkelzügen, wie Stegner sie jetzt noch in
Kiel versucht, rettet die SPD sich nicht wirklich.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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