 Neue OZ: Kommentar zu Vertrauensfrage in Schleswig-Holstein
Geschrieben am 23-07-2009 |
Osnabrück (ots) - Trauerspiel an der Förde
Der Vorhang ist gefallen, das Trauerspiel im Fördetheater beendet.
Rauschenden Beifall des geschätzten Publikums sollten die Akteure
nicht erwarten. Wahlkampf pur bestimmte die Aussprache, in der
Ministerpräsident Carstensen eine düstere Bilanz der Arbeit mit dem
ungeliebten Partner SPD gezogen hat. Dass das schwarz-rote Bündnis
gemeinsam einen großen Wurf in der Schulpolitik gelandet hat, dass es
noch in der letzten Woche einen Nachtragshaushalt durchgesetzt und
sich Schritte zur Etatsanierung vorgenommen hat - keine Erwähnung
wert.
Wie diese Koalition unter so desolaten Verhältnissen überhaupt
vier Jahre durchgehalten hat, bleibt ein Rätsel. Und es fragt sich,
weshalb Carstensen erst jetzt die Notbremse zieht.
Die Antwort liegt nahe: aus wahltaktischen Erwägungen. Und in der
sicheren Erwartung, angesichts der derzeitigen Stimmungslage mit
einer CDU/FDP-Landtagsmehrheit komfortabel regieren zu können. Mit
einem Partner dann allerdings, der der Staatskanzlei des
Ministerpräsidenten - und damit schließlich auch diesem selbst - im
Skandal um die HSH Nordbank schwere Versäumnisse vorwirft. Wenn die
FDP im Falle eines Wahlerfolges ihren starken Worten ebenso starke
Taten folgen lässt, wird eine nächste Amtszeit für Carstensen nicht
gemütlicher als die, die er jetzt im Handstreich beendet hat.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/58964
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_58964.rss2
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: 0541/310 207
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
215758
weitere Artikel:
- Neue OZ: Kommentar zum BND-Ausschuss Osnabrück (ots) - Stumpfes Schwert geschärft Was für eine Klatsche für die Bundesregierung! Die Verfassungsrichter bestätigen den Eindruck, den der Beobachter des Untersuchungsausschusses immer hatte: Hier wurde vertuscht, verschwiegen und verdrängt. Peinlich genau achteten die Regierenden darauf, dass bloß nicht zu viel ans Licht der Öffentlichkeit kommt. Es könnte Schmutz auf die eigenen Reihen fallen. Bemäntelt wurde die Zurückhaltung mit dem großen Wort "Staatswohl". Dies Argument haben die Verfassungsrichter den Regierungsfraktionen mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu USA / Georgien Osnabrück (ots) - Wohltuend ungehorsam So sieht konstruktive und souveräne Außenpolitik aus: Der Georgien-Besuch des Vizepräsidenten Joe Biden macht deutlich, dass das Streben der USA nach besseren Beziehungen zu Russland nicht auf Kosten jener Länder gehen soll, die vom Kreml fast 20 Jahre nach ihrer Unabhängigkeit noch immer wie Vasallen behandelt werden. Diese Botschaft kommt zur rechten Zeit. Sie macht deutlich, dass die USA nicht gewillt sind, Russland eine anmaßende Politik durchgehen zu lassen, die aus dem Kolonialismus mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Pharmabranche Osnabrück (ots) - Zwei Seiten der Medaille Die Strategie des Verbandes forschender Arzneimittelhersteller kann man aus dessen Sicht verstehen: Die Lobbyisten wollen möglichst viele neuartige Arzneien auf den Markt bringen und verweisen daher auf das Wohl der Patienten, die in den einzelnen Bundesländern sehr unterschiedlich mit Innovationen versorgt werden. Gerade Schwerkranke, die nach jedem Strohhalm greifen, können dem zustimmen. Diese Argumentation der Pharmabranche ist auch nachvollziehbar, weil die Einführung eines neuen mehr...
- Rheinische Post: Schlechtes Zeugnis Düsseldorf (ots) - Kommentar von Antje Höning Die Zahl der Auswanderer aus Deutschland steigt. Vielen gelten Emigranten als undankbar: Da nutzen sie jahrelang das kostenlose deutsche Schulsystem und machen sich vom Acker, wenn es im Ausland mehr Geld gibt, heißt es an den Stammtischen. Das ist Unsinn. Wer nicht der Liebe wegen geht, verlässt das Land meist wegen schlechter Arbeitsbedingungen. Wie Wissenschaftler, die anderswo frei von Bürokratie und besser bezahlt forschen können; wie Klinikärzte, die 36-Stunden-Dienste leid sind. mehr...
- N24-EMNID-UMFRAGE: Wähler attestieren Carstensen Wahltaktik / Und dennoch schlechtere Situation der SPD nach Koalitionsende in Kiel Berlin (ots) - Bundesweit sind 46 Prozent der Deutschen der Meinung, die Entscheidung, die Koalition in Kiel aufzukündigen, habe Ministerpräsident Peter Harry Carstensen aus reiner Wahltaktik getroffen, um vom positiven Bundestrend der CDU zu profitieren. Nur 24 Prozent sind davon überzeugt, dass CDU und SPD in Schleswig-Holstein inhaltlich nicht mehr in der Lage seien, weiter zusammenzuarbeiten. Unentschlossen sind die Bürger und Bürgerinnen in der Beurteilung, welche Seite die Hauptschuld für das Scheitern trägt: 55 Prozent mochten mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
