Westdeutsche Zeitung: Affäre Ulla Schmidt = von Eberhard Fehre

Düsseldorf (ots) - Ulla Schmidt hätte es eigentlich wissen müssen,
dass der Dienstwagen in Deutschland schon traditionell zur Affäre
neigt. Erinnert sei nur an die Namen Süssmuth, Bangemann oder
Clement. Nicht jedes Mal endeten diese Fahrten mit Verlust von Amt
und Wagen, der Verlust an Ansehen und Respekt aber traf alle. Und
doch glaubten jedes Mal alle bis zum Beweis des Gegenteils, sich auf
der sicheren Seite zu befinden - man habe schließlich "im Rahmen der
gesetzlichen Bestimmungen" gehandelt.
Das mag auch im Fall Schmidt formal so sein. Denn im Prinzip sollte
gegen eine auch private Nutzung des Dienstwagens nichts einzuwenden
sein, zumal Dienstliches und Privates nicht immer klar zu trennen
sind. Ob das aber rechtfertigt, die gepanzerte Dienstlimousine mit
Chauffeur samt dessen 15-jährigem Sohn auf eine 5000 Kilometer lange
Reise zu schicken, darf bezweifelt werden. Und die beiden
"dienstlichen Termine" der Ministerin in Spanien sind tatsächlich ja
nur groteske Alibi-Veranstaltungen: Der Besuch beim Bürgermeister des
Kleinstädtchens Denia, bisher nur bekannt als Zufluchtsort vieler
NS-Verbrecher, mag wohl für den Weltfrieden unverzichtbar sein,
erfordert aber ebenso wenig den S-Klasse-Mercedes wie das
Wachbataillon. Und ein Vortrag vor einigen Deutschen im benachbarten
6000-Seelen-Dorf Els Poblets wäre wohl auch mit dem Taxi zu
bewältigen.
Dass es tatsächlich auch so geht, ohne dass der Staat Schaden nimmt,
beweisen andere Kabinettsmitglieder. Aber Ulla Schmidt fühlt sich
wohl schon in einer belagerten Wagenburg, bei deren Verteidigung eh
alles wurscht ist. Ihr trotziges: "Das steht mir zu!" bestätigt ja
geradezu das realitätsferne Feindbild, das ihre Gegner seit Jahren
von ihr zeichnen. Denn auf Nachsicht darf diese Frau nicht hoffen:
Wer die Praxisgebühr erfunden und sich mit Kassen, Ärzten, Patienten
und Pharmaindustrie zugleich angelegt hat, darf nicht überrascht
sein, wenn ihm nun diese Gegner die eigene Dummheit um die Ohren
schlagen.
Rücktrittsrufe aber sind zwei Monate vor der Wahl überflüssig. Zu
solcher Empörung fehlt uns angesichts der wirklichen Probleme auch
schon fast die Kraft. Aber den Kopf schütteln und uns wundern
darüber, das so etwas tatsächlich möglich ist, das dürfen wir wohl
schon.

Originaltext: Westdeutsche Zeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/62556
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_62556.rss2

Pressekontakt:
Westdeutsche Zeitung
Nachrichtenredaktion
Telefon: 0211/ 8382-2358
redaktion.nachrichten@westdeutsche-zeitung.de