RNZ: Winzige Chance Die SPD ist nach elf Regierungsjahren inhaltlich und personell ausgezehrt
Geschrieben am 28-07-2009 |
Heidelberg (ots) - Von Klaus Welzel In 60 Tagen ist Wahl - und die SPD steht vor einem doppelten Problem: Nach elf Jahren Regierungsbeteiligung ist die Partei ausgelaugt. Personell und konzeptionell. Weder können die Sozialdemokraten mit zündenden Wahlkampfideen oder gar visionären Gesellschaftsentwürfen aufwarten. Noch gibt es einen einzigen Genossen, der es in punkto Popularität mit den Schröders, Lafontaines und Münteferings von 1998 aufnehmen könnte. Auch Frank-Walter Steinmeier ist nicht dieser schillernde Kopf. Seine Nominierung als Kanzlerkandidat ist ohnehin symbolisch überfrachtet. Die SPD nimmt hier einen durchaus sympathischen, aber eher administrativ denkenden und agierenden Spitzenmann, weil sie genau weiß: Steinmeier wird vermutlich nicht Kanzler werden. Er kann aber sein Amt als Regierungsvize verteidigen. Wenn, ja wenn ihm nicht uneinsichtige Kollegen wie Ulla Schmidt, die winzige Chance auf den "Wahlsieg" noch verderben. Sollte die SPD aber im Herbst auf die Oppositionsbänke wechseln, so ist das nicht die Schuld von Schmidt, Steinmeier oder des überschätzten Müntefering. Nein, es handelt sich um einen ganz normalen demokratischen Prozess des Wechsels. 1998 hat die SPD schließlich nicht gewonnen, sondern Helmut Kohl hatte verloren.
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