 Börnsen: Steinmeiers Kulturnominierung - Backpfeife für die Bundestagsfraktion
Geschrieben am 30-07-2009 |
Berlin (ots) - Zur Nominierung von Barbara Kisseler in das
Schattenkabinett von Frank-Walter Steinmeier für den Bereich Kultur
erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:
Mit der Nominierung der Berliner Landespolitikerin Barbara
Kisseler in das Schattenkabinett der SPD für den Bereich Kultur
entscheidet sich die SPD für eine politische Mandatsträgerin und
bestätigt damit zugleich den bisherigen kulturpolitischen Erfolgskurs
von Kulturstaatsminister Bernd Neumann. Ganz offensichtlich hat die
befragte Kulturprominenz dem Kanzlerkandidaten Steinmeier eine Abfuhr
erteilt. Die durchaus qualifizierten Kulturpolitiker in der
SPD-Bundestagsfraktion müssen sich ausgebotet fühlen. Ihnen wird mit
der Bevorzugung einer Landesrepräsentantin eine Backpfeife erteilt.
Kulturpolitik muss für ganz Deutschland gestaltet werden. Mit der
"Berliner Lösung" wird aber im Zweifel die Hauptstadtkultur in das
Zentrum der Bundeskulturpolitik gerückt. Bereits jetzt schon fließt
jeder zweite "Kultureuro" nach Berlin. Steinmeier will offensichtlich
eine noch stärkere Konzentration der Kulturpolitik auf die
Bundeshauptstadt. Damit würde ein neuer, nicht vertretbarer
Schwerpunkt gesetzt!
Mit der Trennung der Bereiche Kultur und Medien weicht die SPD von
der bisher bewährten Praxis ab und schmälert den Einfluss und das
politische Gewicht der Funktion eines Staatsministers für Kultur und
Medien. Dabei hat es der immer bedeutender werdende Bereich "Medien"
verdient, auch zukünftig beim Bundeskanzleramt angesiedelt zu sein.
Im Ergebnis nimmt die SPD nun endgültig Abschied von ihrer
langjährigen Forderung nach einem Bundeskulturministerium und
akzeptiert damit unsere föderalen Strukturen im Bereich Kultur.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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