 Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert in ihrer Sonnabend-Ausgabe zum Thema Wehrpflicht
Geschrieben am 31-07-2009 |
Frankfurt/Oder (ots) - So langsam wird die Verweigerungshaltung
des Bundesverfassungsgerichts, sich zur Wehrgerechtigkeit zu äußern,
zum Ärgernis. Zum wiederholten Mal weichen die Karlsruher Richter der
heiklen Frage aus, ob es in einem Staat, der kaum noch jeden fünften
jungen Mann zum Dienst bei der Bundeswehr einzieht, noch "allgemeine
Wehrpflicht" nach dem Grundgesetz gibt. Noch hängt ja die Union an
der Wehrpflicht, und auch die SPD im Prinzip. Aber niemand kann der
Debatte ausweichen, dass die Wehrpflicht an Legitimation verloren
hat. Gewiss, die bundesdeutsche Wehrpflicht war eine
Erfolgsgeschichte. Aber es ist nicht mehr begründbar, einen riesigen
Rekrutierungsapparat aufrechtzuhalten, nur um einige Abiturienten für
die Truppe zu gewinnen oder billige Pflegekräfte im Zivildienst.
Angesichts der Karlsruher Entscheidungsscheue sollte es die Politik
im Konsens schaffen, die Kuriosität einer Pflicht, die de facto keine
mehr ist, der Wirklichkeit anzupassen.
Originaltext: Märkische Oderzeitung
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