 Neue OZ: Kommentar zu Dienstwagen
Geschrieben am 05-08-2009 |
Osnabrück (ots) - Keine Lachnummern
Was sind schon Milliardenlöcher in den öffentlichen Haushalten
gegen das Sommerloch, in dem Gesundheitsministerin Schmidts
Dienstwagen zeitweise verschwand? Auf jeden Fall als Stoff für Häme-
und Neiddebatten weit weniger geeignet. Weshalb die
Dienstwagen-Debatte munter weiterrollt und absurde Formen anzunehmen
droht. Denn sie erweckt den fatalen Anschein, die
Selbstbedienungs-Mentalität der Politiker sprenge alle Grenzen.
Dabei ist die Berliner Wirklichkeit weit entfernt von der
spanischen Lachnummer der selbstgerechten Gesundheitsministerin, wie
Nachprüfungen ergeben haben. Dass die es an Fingerspitzengefühl
fehlen ließ, ist unstrittig; und rechtfertigt allemal den Ausschluss
aus der SPD-Schattenmannschaft. Wer daraus zum allgemeinen
Minister-Bashing übergeht, fördert aber fahrlässig - und nun auch
wider besseres Wissen - Politikverdrossenheit.
Das darf die Parteien nicht daran hindern, die
Dienstwagen-Regelungen zu überprüfen und gegebenenfalls zu ändern.
Gemessen wird eine Regierungsmannschaft aber nicht an
Dienstwagen-Kilometern, sondern daran, wie sie die immensen
Gegenwarts- und Zukunftsprobleme anpackt.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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