WAZ: Neuer Anlauf für Rot-Rot - Zerreißprobe - Leitartikel von Walter Bau
Geschrieben am 23-08-2009 |
Essen (ots) - Wenn die Signale der vergangenen Tage nicht gewaltig täuschen, dann plant die SPD einen neuen Anlauf für eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei auf Länderebene. In Thüringen und im Saarland könnten am Wahlsonntag die Weichen dafür gestellt werden. Der gebeutelten SPD stünde damit eine weitere Zerreißprobe bevor. Denn so sehr die Regierungsbeteiligung die Genossen auch locken mag - das Scheitern Andrea Ypsilantis beim Versuch einer Kooperation mit der Linkspartei in Hessen, das in der SPD immer noch nachwirkt, hat gezeigt, wie umstritten der Schmusekurs mit der Linken in den eigenen Reihen ist. Sollten die Sozialdemokraten in Erfurt oder Saarbrücken ein ähnliches Desaster erleben, wäre dies fatal für die SPD insgesamt. Doch nicht nur aus strategisch-taktischen Gründen muss sich die Partei ihre rot-roten Pläne gut überlegen. Anders als in den Kommunen, in denen die Linken oft pragmatisch und ideologiefrei agieren, geht es in den Landtagen um Themen wie Bildung, Energie, Wirtschaft, Innere Sicherheit. Bereiche, in denen die Linkspartei nicht zuletzt Populismus und unrealistische Forderungen zu bieten hat. Für eine verantwortungsvolle Politik reicht das nicht.
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