Mindener Tageblatt: Kommentar zu Landtagswahlen in Saarland, Sachsen und Thüringen Längst nicht gelaufen
Geschrieben am 30-08-2009 |
Minden (ots) - Von Christoph Pepper Drei Landtagswahlen, drei unterschiedliche Ausgangsvoraussetzungen, drei verschiedene Regierungs-Möglichkeiten und auch drei eigenständige Ergebnisse: Vom Saarland über Thüringen nach Sachsen offenbarte sich gestern einmal mehr die Unübersichtlichkeit des inzwischen in Deutschland zur Normalität gewordenen Fünf-, ja Sechs-Parteiensystems. Bei allen länderspezifischen Eigenheiten schälten sich jedoch Trends heraus, die die in vier Wochen stattfindende Bundestagswahl nun wohl doch etwas spannender machen, als der bisher eher schleppend verlaufende Wahlkampf bis gestern vermuten ließ. gelaufen ist diese Wahl jedenfalls längst nicht. So verlor die CDU ihre zu verteidigenden absoluten Mehrheiten zwar erwartungsgemäß, aber mit deutlich heftigeren Verlusten als einkalkuliert. Ebenso wenig vermochte die SPD daraus den Honig zu saugen, der für eine erkennbare Trendwende ihrer Umfragewerte notwendig gewesen wäre. Stattdessen bleibt ihr die Linke nicht nur im Osten weit voraus, sondern rückt ihr erstmals auch im Westen auf Tuchfühlung - auch wenn Oskar Lafontaines Heimat Saarland wohl nicht ganz bundestypisch sein dürfte. Grüne und FDP sitzen fest im Sattel; die Neonazis von der NPD dagegen werden glücklicherweise schon wieder von der Hälfte der letztmaligen Protestwähler für entbehrlich gehalten. Eine Überschlagsbilanz des gestrigen Wahlabends sieht so zwar die CDU als unbestritten stärkste Kraft, mitnichten aber in der komfortablen Situation, mit Wunschpartner FDP sichere schwarz-gelbe Mehrheiten bilden zu können. Die abgeschlagene SPD wiederum kann zwar Rot-Grün vergessen, dennoch aber ihre Machtoptionen über die Große Koalition hinaus ausweiten, wenn sie mit der erstarkten Linken kooperiert. FDP und Grüne werden als Mehrheitsbeschaffer noch wichtiger und können sich die Partner aussuchen - im Saarland rechnerisch sogar die Jamaika-Konstellation. Die Wahlvielfalt des Fünf-Parteien-Systems birgt somit für den Wähler auch größere Unwägbarkeiten: Nicht jedes Ergebnis der nun unvermeidlichen Koalitions-Lotterien dürfte seinen Vorstellungen entsprechen.
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Pressekontakt: Mindener Tageblatt Christoph Pepper Telefon: (0571) 882-/-248 chp@mt-online.de
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