 RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: Wahlen
Geschrieben am 30-08-2009 |
Heidelberg (ots) - Wenn die SPD heute in Hannover - nach einem
langem und frustrierenden Anlauf - die heiße Wahlkampfphase eröffnet,
kann ihr Spitzenkandidat Steinmeier den dringend nötigen Erfolg
vermelden. Vorbehaltlich der Koalitionsbildung in Thüringen und im
Saarland hat der gestrige Wahlsonntag der CDU nicht nur zwei
Ministerpräsidenten genommen. Die Ergebnisse unterstützen symbolisch
in beiden Fällen auch das zentrale Wahlziel der SPD im Bund, das
Politikmodell Schwarz-Gelb verhindern zu wollen.
Die Wahlergebnisse stellen, und das ist die Kehrseite der Medaille,
die Parteien an der Saar und in Thüringen jedoch vor ausgesprochen
schwierige Konstellationen. Das Signal, das aus diesem Gerangel um
die Macht auf den Bundestagswahlkampf abstrahlt, kann der SPD sogar
mehr schaden als nützen. Und ihre Koalitionsmöglichkeiten werden im
Bund, wenn das gesprochene Wort nicht zum gebrochenen werden soll,
auch nicht um Rot-Rot erweitert.
Aber der Wahlkampf zwischen den beiden Berliner Koalitionspartnern
wird an Schärfe zunehmen, was der Wählermobilisierung sicher nützt.
Steinmeier und die SPD sind der demoskopischen Abwärtsspirale gerade
noch entkommen. Es herrscht zwischen den beiden Hauptkontrahenten
Union und SPD ein Stück mehr Waffengleichheit. Vielleicht wird das
Gesamtergebnis auch CDU/CSU und FDP ihren bisherigen Umgangston
überdenken lassen. Aber die interessanteste Frage richtet sich an die
Kanzlerin selbst: Sie wird ihren personalisierten Wahlkampf, der
allein auf ihre präsidiale Geste und Rhetorik setzt, so nicht
weiterführen können. Auch Angela Merkel muss jetzt liefern
Originaltext: Rhein-Neckar-Zeitung
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Pressekontakt:
Rhein-Neckar-Zeitung
Manfred Fritz
Telefon: +49 (06221) 519-0
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