Ulla Jelpke: Bundesweiten Nazi-Aufmarsch verhindern

Berlin (ots) - "Wir werden uns am Samstag in Dortmund den Neonazis
entschlossen in den Weg stellen und ihr menschenverachtendes Treiben
nicht tatenlos hinnehmen", kündigt die innenpolitische Sprecherin der
Fraktion DIE LINKE und Dortmunder Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke
an. Neonazis aus ganz Deutschland und dem europäischen Ausland
mobilisieren für den 5. September zu ihrem so genannten "Nationalen
Antikriegstag" nach Dortmund. Ob ein vorläufiges Verbot des
Naziaufmarsches bestehen bleibt, wird sich erst kurz vor der Demo vor
Gericht entscheiden. Jelpke:

"Rechtsextreme wollen in Dortmund bereits zum fünften Mal in Folge
versuchen, den weltweit Anfang September begangenen Anti-Kriegstag zu
verhöhnen. Dieser erinnert an den Überfall Nazi-Deutschlands auf
Polen und die Entfesselung des Zweiten Weltkriegs. Dass ausgerechnet
Nazis einen Antikriegstag begehen wollen, ist mehr als zynisch. Eine
in den vergangenen Jahren von den Neofaschisten häufig skandierte
Parole lautet: 'Nie wieder Krieg - nach unserem Sieg!' Sie sagen es
selbst: Faschismus und Krieg sind untrennbar.

Die Gewalttätigkeit der Nazis gerade in Dortmund wurde nicht
zuletzt am 1.Mai dieses Jahres deutlich, als hunderte rechtsextreme
Schläger die traditionelle Demonstration des DGB angriffen und
mehrere Demonstrationsteilnehmer erheblich verletzten.

Der Aufmarsch der Faschisten muss verboten bleiben! Die Nazis
dürfen keine Gelegenheit erhalten ihre menschenverachtende Ideologie
unter Polizeischutz auf die Straße zu tragen. Ich fordere den
Polizeipräsidenten der Stadt Dortmund, Hans Schulze, auf, umgehend
alle schikanösen Auflagen gegen die geplanten antifaschistischen
Proteste zurückzunehmen. Ob die Nazis marschieren dürfen oder nicht:
Wir werden auf alle Fälle am Samstag in Dortmund demonstrieren und
deutlich machen: Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!"

Ein breites bundesweites Bündnis antifaschistischer Organisationen
und Gruppen mobilisiert unter dem Motto: "Dortmund stellt sich quer!
Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!" nach Dortmund. Treffpunkt:
10:00 Uhr, Hauptbahnhof . Infos:
http://dortmundquergestellt.wordpress.com

Originaltext: DIE LINKE
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