 Siebert: Die CDU/CSU steht an der Seite der Bundeswehr
Geschrieben am 08-09-2009 |
Berlin (ots) - Zur Untersuchung des von der Bundeswehr
angeforderten Luftschlags in Afghanistan erklärt der
verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Bernd Siebert MdB:
Der deutsche Kommandeur in Kunduz, Oberst Klein, hat unter
schwierigen Umständen und in angespannter psychischer Lage eine
verantwortungsvolle, richtige Entscheidung getroffen, als er den
Luftangriff in der Nacht zum 4. September beantragte. Es gab
eindeutige Hinweise auf einen bevorstehenden Anschlag der Taliban auf
das Feldlager in Kunduz, auch mit Lastkraftwagen. Hinzu kam, dass die
Taliban nach dem bisher üblichen Muster zwar die Fahrer ermordet,
nicht aber die Fahrzeuge zerstört haben. Man musste demnach
realistisch in Erwägung ziehen, dass die Tanklastzüge für weitere
Aktionen gegen die Bundeswehr verwendet werden sollten. Oberst Klein
hat mit seiner Entscheidung dafür gesorgt, physischen Schaden von den
Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr im Lager Kunduz fernzuhalten.
Dafür gebührt ihm unser Dank.
Die öffentliche Kritik an der Kommunikationsstrategie des
Bundesministers der Verteidigung ist ungerecht. Er hat den Deutschen
Bundestag zwischen dem 4. und 7. September in drei schriftlichen
Lageinformationen über den jeweiligen Kenntnisstand des Hauses
unterrichtet. Am Morgen des 7. September wurden die Obleute des
Auswärtigen Ausschusses und des Verteidigungsausschusses und
anschließend beide Ausschüsse umfassend in Kenntnis gesetzt. Es ist
gut, dass der Minister sich nicht an Spekulationen beteiligt, sondern
immer gemäß dem Fortschritt der Erkenntnislage verantwortungsvoll
unterrichtet. Wenn ein Reporter der "Washington Post" das
Untersuchungsteam des ISAF-Oberbefehlshabers begleitet, so ist es
nicht verwunderlich, dass die Medien schneller informiert sind als
die Regierungen.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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Fax: (030) 227-56660
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