 Rheinische Post: Dortmund ist reif für die Neuwahl Von Detlev Hüwel
Geschrieben am 11-09-2009 |
Düsseldorf (ots) - Die nordrhein-westfälische SPD will mit ihrem
Fingerzeig auf angebliche oder tatsächliche Unregelmäßigkeiten in
CDU-dominierten Kommunen von dem großen Wahlbetrug in Dortmund
ablenken. Das ist zwar verständlich, dürfte aber vergebens sein, denn
die Vorgänge dort sind einzigartig im negativen Sinn. In der
"Herzkammer der Sozialdemokratie" wurde vor der Wahl getrickst und
getäuscht, dass sich die Balken biegen. Selbst gegenüber den
Ratsmitgliedern beschönigte SPD-Oberbürgermeister Langemeyer die
finanzielle Lage der Stadt, obwohl er es doch wohl viel besser
wusste.
Sein Stellvertreter Sierau, der in wenigen Wochen das OB-Amt
übernehmen will, beteuert seine Unkenntnis. Hatte er wirklich keine
Ahnung, dann gehört er nicht ins kommunale Spitzenamt. Sagt er nicht
die Wahrheit, erst recht nicht. So oder so Dortmund ist reif für
eine Neuwahl.
Dieser Schritt mag der SPD, die seit 60 Jahren diese Stadt als ihr
Eigentum betrachtet, schwerfallen. Der Schritt ist aber zwingend
nötig. Die Genossen haben die Abschaffung der Stichwahl beklagt, weil
es den Bürgermeistern mit knappen Stimmenanteil an demokratischer
Legitimation fehlen könnte. Darüber kann man reden. Aber dann man
diese Großstadt auch keinem Klüngel-Team ausliefern, dem es an
jeglicher politischer Glaubwürdigkeit gebricht.
Originaltext: Rheinische Post
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