 Neue OZ: Kommentar zu Thüringen / Parteien / Linke / Ramelow
Geschrieben am 18-09-2009 |
Osnabrück (ots) - Erfurter Machtspiele
Die Erfurter Machtspiele nach der Landtagswahl gehen in eine neue,
überraschende Runde. Mit dem Verzicht auf das Amt des Thüringer
Ministerpräsidenten hat Bodo Ramelow nicht nur seine eigenen
Parteifreunde (besonders in Berlin) verblüfft, sondern auch die
Wähler und die möglichen Koalitionspartner.
Ein großes Opfer bedeutet Ramelows Vorgehen allerdings nicht. Denn
die Sozialdemokraten haben stets geäußert, sie wollten ihn sowieso
nicht wählen.
Nun setzt der Spitzenkandidat der Thüringer Linken die
Sozialdemokraten geschickt unter Zugzwang. Zum einen, weil er selbst
kein Hindernis mehr für eine Koalition ist. Und zum anderen, weil
sein Vorschlag, eine Frau solle Regierungschefin in Erfurt werden, ja
indirekt bedeutet: Den SPD-Landesvorsitzenden Christoph Matschie will
Ramelow auch nicht als Ministerpräsidenten haben. Die
Sozialdemokraten und die Grünen müssen sich bald entscheiden, ob sie
ein Bündnis mit der erstarkten Linken eingehen wollen. Kommt
Rot-Rot-Grün tatsächlich zustande, dürfte mittelfristig auch die
Bereitschaft zu einer solchen Koalition im Bund steigen. Zugleich
zeigt sich, wie kompliziert die Verhandlungen sind, wenn fünf
Parteien dem Parlament angehören. Stabile Verhältnisse sehen anders
aus.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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