Gerichtsentscheidung zugunsten von Occlutech und IZASA im von AGA Medical in Spanien angestrengten Verfahren

ZÜRICH, September 21 (ots/PRNewswire) - Occlutech AG, der führende
europäische Entwickler von Occlusionsinstrumenten, gab heute bekannt,
dass das Unternehmen gemeinsam mit IZASA SA, seinem
Partnerunternehmen in Spanien, die von seinem Konkurrenten, der
US-amerikanischen Firma AGA Medical vor dem Handelsgericht Nr. I in
Barcelona, Spanien, beantragte einstweilige Verfügung gegen die
Vertriebs- und Marketingtätigkeit der Unternehmen in Spanien
verhindern konnte.

Der Antrag von AGA beruhte auf vorgeblichen Patentverletzungen
und vermeintlich unlauterem Wettbewerb sowie ungerechtfertigten
Annahmen und irreführenden Behauptungen zu Occlutech selbst und zum
Ausgang eines kürzlichen Verfahrens vor dem Patentgericht in
Düsseldorf.

Das Gericht kam zu dem Schluss, dass die von IZASA vermarkteten
Produkte von Occlutech das von AGA in Spanien, dem fünftgrössten
Markt Europas, gehaltene Patent EP0808138 nicht verletzen.

Des Weiteren hatte Occlutech im Oktober 2008 vor dem
Bezirksgericht von Den Haag gegen AGA Medical gewonnen. Im Dezember
2008 hatte das Oberlandesgericht Düsseldorf, das allerdings nicht für
die Verkauftätigkeit von Occlutechs Partnern ausserhalb Deutschlands
zuständig ist, gegen Occlutech entschieden. Im Juli 2009 jedoch
erklärte das Patentgericht am High Court of Justice in London, dass
Occlutechs Produkte das Patent EP 0808138 von AGA nicht verletzen.

Die oben genannten Gerichtsentscheidungen sind noch nicht
rechtskräftig und unterliegen der Berufung, die AGA bzw. Occlutech
einlegen können bzw. bereits eingelegt haben.

Occlusionsinstrumente werden bei minimalinvasiven, nicht
operativen Eingriffen zur Behandlung struktureller Herzkrankheiten,
u. a. struktureller Herzfehler wie Vorhofseptumdefekt (ASD) und
persistierendem Foramen ovale (PFO, eine unerwünschte, bei 25 % der
Bevölkerung vorkommende Verbindung zwischen den beiden Herzvorhöfen)
eingesetzt. Der Markt für PFO-Occluder wird voraussichtlich stark
wachsen, da der Zusammenhang zwischen PFO und Schlaganfall, der
dritthäufigsten Todesursache, und schwerer Migräne zunehmend
dokumentiert ist.

Originaltext: Occlutech AG
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