 Neues Deutschland: Gregor Gysi prognostiziert Große Koalition ohne lange Haltbarkeit/ Für einen Kurswechsel müsse die SPD »im Wesentlichen« auf die LINKE zugehen
Geschrieben am 25-09-2009 |
Berlin (ots) - Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag
Gregor Gysi erwartet nach dem Wahltag eine Neuauflage der Großen
Koalition. »Die SPD will doch gar nichts anderes, Steinmeier will
Vizekanzler bei Frau Merkel bleiben«, sagte er der Tageszeitung Neues
Deutschland (Samstagausgabe). Jedoch werde diese Koalition seiner
Einschätzung nach nicht die ganze Legislaturperiode halten. »In ein,
zwei Jahren werden FDP und Grüne miteinander ausgehandelt haben, ob
sie eine Ampel oder Jamaika machen, wobei mehr für Jamaika spricht.«
Wenn die SPD dann in die Opposition müsse, rechne er mit einer
»kleineren inneren Rebellion« und der »Chance, dass sie sich
resozialdemokratisiert«.
Die eigene Partei sieht Gysi bei der Wahl am Sonntag als einzige
Alternative »in einer Konsenssoße«, die den Bürgerinnen und Bürgern
ermögliche, »eine echte Wahl zu haben«. Zudem würde die LINKE ein
»Korrekturfaktor« sein: Würde sie ein schlechteres Ergebnis als 2005
erzielen, »wird es in dieser Gesellschaft unsozialer und brutaler«,
erreiche sie ihr Wahlziel »10 plus X«, wovon er ausgehe, gebe es »die
umgekehrte Entwicklung«.
Hinsichtlich zukünftiger Chancen von Rot-Rot im Bund sagte Gysi,
»im Wesentlichen« müsse die SPD auf die LINKE zugehen. Als
Bedingungen für eine solche Zusammenarbeit nannte er u.a. ein Nein
der SPD zum Krieg in Afghanistan, ein Nein zur Rentenkürzung und die
Rückkehr zur Rente ab 65 Jahre sowie die Überwindung der
Hartz-IV-Gesetze. Er glaube, dass die SPD »ihren jetzigen Kurs um den
Preis der Selbstaufgabe nicht dauerhaft durchhalten« könne und in der
kommenden Legislaturperiode »vieles bei der SPD kippt«. Dann könne es
sein, dass es bei der nächsten Bundestagswahl nach 2009 »auch für uns
anders ausssieht«. Voraussetzung für einen solchen Wandel sei aber,
dass die SPD am Sonntag »eins auf die Mütze« bekomme und die LINKE
»deutlich stärker« werde.
Originaltext: Neues Deutschland
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