 Neue OZ: Kommentar zu Wahlen / Landtag / Schleswig-Holstein
Geschrieben am 28-09-2009 |
Osnabrück (ots) - Nur drei, und doch stabil
Schleswig-Holstein, schwarz-gelb umschlungen: Geht es nach
CDU-Regierungschef Peter Harry Carstensen, ist jetzt die Gelegenheit,
die Rückkehr der arg gerupften Sozialdemokraten zur Vorherrschaft im
nördlichsten Bundesland zu verhindern. Und zwar auf lange Zeit.
Tatsächlich stehen die Chancen dafür besser, als es scheinen mag.
Drei Sitze mehr als die rot-grün-dänische Opposition sind gewiss
noch nicht die "stabile Mehrheit", mit der sich Carstensen brüstet.
Aber der Union verschaffen sie die Luft, den Generationswechsel zu
vollziehen, den die bisher so wenig geschafft hat wie die SPD nach
dem ruhmlosen Abgang ihrer Ex-Regierungschefin Heide Simonis. Mit der
Nominierung des jungen Umweltministers Christian von Boetticher zum
CDU-Fraktionschef verdichten sich die Anzeichen, dass der 62-jährige
Carstensen die Führung von Partei und Regierung vor Ende der
Legislaturperiode weiterreichen wird. Zu einem für die Union
günstigen Zeitpunkt.
Ähnlich erfreulich stehen die Zeichen für die FDP. Darf sie doch
nach 38 Jahren runter von den harten Oppositionsbänken.
Diese Machtperspektive wird Schwarz und Gelb alle Differenzen über
Teile der Rechtspolitik oder die Größe der Landesverwaltung rasch
vergessen lassen. Und aus dem Drei-Mandate-Vorsprung tatsächlich so
etwas wie eine stabile Mehrheit machen.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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