Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema SPD:
Geschrieben am 29-09-2009 |
Bielefeld (ots) - Der einstmals stolze Großsegler SPD ist ein politisches Wrack. Vergangen sind jene Tage, als bei Bundestagswahlen 40 oder gar 45 Prozent die Segel blähten. Mit gerade noch 23 Prozent ist die Volkspartei auf Grund gelaufen. Die SPD-Mannschaft reagiert, wie man es von ihr aus vorangegangenen Krisentagen kennt: Sie meutert. Steuermann Franz Müntefering muss abmustern, die treuen Fahrensleute Hubertus Heil und Peer Steinbrück werden über die Planke getrieben, und Kapitän Frank-Walter Steinmeier steht unter Bewachung. Kurs links, so lautet die Parole, die am deutlichsten von den Berliner Genossen gefunkt wird. Hartz IV, Rente mit 67 - über Bord mit dem Ballast, der noch unter Vormann Gerhard Schröder Gewicht in der bürgerlichen Mitte sichern sollte. Doch aus eigener Kraft kann die geschwächte SPD nicht mehr zu alter politischer Schlagkraft zurückfinden. In der Mitte nimmt ihr die sanft nach links gedriftete Union den Wind aus den Segeln. Auf der anderen Seite jagen ihr die Freibeuter der Linkspartei Stimmen ab. Doch ohne eben diese Linken hat die SPD keine Machtoption mehr. Eine Annäherung also wird es geben - auch wenn der SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier die Zusammenarbeit im Bund bis 2013 ausgeschlossen hat. Früher stellt sich die Frage einer rot-rot-grünen Koalition ohnehin nicht, denn das vorzeitige Scheitern der schwarz-gelben Regierung ist nicht zu erwarten. Wenn also im Bund nichts geht, muss der Kurswechsel in den Ländern vollzogen werden. Als erster könnte Matthias Platzeck in Brandenburg den Schwenk von Rot-Schwarz zu Rot-Rot einleiten. Und in Nordrhein-Westfalen? Wenn CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers überhaupt zu bezwingen ist, dann nur von einem rot-rot-grünen Dreierbündnis. Der SPD stellt sich längst nicht mehr die Frage, ob ein Kurswechsel vollzogen werden soll. Es geht nur noch um das Wie - und unter welchen Opfern. Mit Steinmeier als Fraktionschef lässt sich die Wählerabwanderung ins bürgerliche Lager vielleicht verzögern. Nur auf den ersten Blick verstörend wirkt die bevorstehende Kür Sigmar Gabriels zum neuen Parteichef. Sein Vorzug ist, dass er keinem Lager angehört. Ob mittelrot oder dunkelrot - er jede Flagge zeigen. Andrea Nahles als Generalsekretärin und Klaus Wowereit als Parteivize werden schon die gewünschten Signale setzen. Wie der Sagenheld Odysseus hat die SPD nur die Wahl zwischen Skylla und Charybdis - dem alles verschlingenden Ungeheuer auf der einen und dem Todesstrudel auf der anderen Seite. In Homers Epos dauert die Irrfahrt des Odysseus zehn Jahre, bevor er, vom Schicksal gebeutelt, seine Heimat Ithaka erreicht. Seine treuen Gefährten hat er verloren, erst der allerletzte Kampf macht ihn zum Sieger. Zehn Jahre: Das wären zweieinhalb Wahlperioden des Bundestags. Vielleicht hat der SPD-Kanzlerkandidat ja schon vor Ablauf dieser Frist eine neue Chance. Nur, dass er dann Klaus Wowereit oder Sigmar Gabriel heißen wird.
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