BA legt Finanzbericht für das zweite Quartal und erste Halbjahr 2006 vor

Nürnberg (ots) - Die Anzeichen für eine konjunkturelle Erholung in
Deutschland mehren sich. "Auf den Haushalt der Bundesagentur für
Arbeit (BA) wirkt sich dies in doppelter Hinsicht aus - durch höhere
Einnahmen und eine geringere Ausgabenbelastung", kommentierte
Finanzvorstand Becker die Finanzergebnisse nach Abschluss des ersten
Halbjahres 2006. Der Einnahmeüberschuss belief sich Ende Juni auf 3,8
Milliarden Euro. Die aktuellen Finanzdaten deuten darauf hin, dass
die BA das Haushaltsjahr 2006 mit einem höheren Überschuss als den
jetzt prognostizierten 4,5 Milliarden Euro abschließen wird. Ende
August wird die BA ihre Vorausschätzung aktualisieren.

Der Einnahmeüberschuss beruht nicht nur auf geringeren Ausgaben,
sondern auch auf höheren Einnahmen. Im ersten Halbjahr 2006 konnte
die BA Einnahmen in Höhe von 27,9 Milliarden Euro erzielen. Sie lagen
damit um 544 Millionen Euro über dem entsprechenden Planwert. Dabei
lagen auch die Einnahmen aus der Arbeitslosenversicherung, die rund
93 Prozent aller Einnahmen der BA ausmachen, im zweiten Quartal über
den Planungen. Es bleibt abzuwarten, ob dies lediglich auf die
gesetzliche Änderung der Abführung der Sozialversicherungsbeiträge
oder aber auf die konjunkturelle Besserung zurückzuführen ist.
Jedenfalls lag die Zahl der zur Arbeitslosenversicherung
beitragspflichtigen Beschäftigten im Mai dieses Jahres - aktuellere
Werte liegen noch nicht vor - erstmals seit fünf Jahren wieder über
dem Vorjahreswert. Die sonstigen Einnahmen überstiegen durch mehr
Überweisungen von Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds und
Erstattungen von Arbeitslosengeld durch Arbeitgeber (§ 147 SGB III)
den Sollwert des ersten Halbjahres.

Mit 24,1 Milliarden Euro unterschritten die Ausgaben die geplante
Höhe um rund 3,2 Milliarden Euro. Die höchsten Einsparungen gab es
beim Arbeitslosengeld (-941 Millionen Euro) und beim
Aussteuerungsbetrag (-794 Millionen Euro). Die günstigen
konjunkturellen Rahmenbedingungen bewirken einerseits, dass weniger
Arbeitnehmer ihren Arbeitsplatz verlieren und sich arbeitslos melden.
Entsprechend liegt die Zahl der Leistungsempfänger bereits jetzt
deutlich unter der Zahl, die der Haushaltsplanung zugrunde liegt: Bei
der Aufstellung des Haushaltsplanes war die BA von
jahresdurchschnittlich 1,7 Millionen Arbeitslosengeld-Beziehern
ausgegangen; tatsächlich dürfte ihre Zahl eher unterhalb von 1,6
Millionen liegen. Andererseits haben die geringere Zahl von
Arbeitslosengeld-Empfängern und die verbesserten Leistungen der
Arbeitsagenturen dazu geführt, dass weniger Menschen als erwartet
nach dem Auslaufen des Arbeitslosengeldes ins Arbeitslosengeld II
wechselten. Dadurch führte die BA einen geringeren
Aussteuerungsbetrag als geplant an den Bund ab. Die Ausgaben beim
Eingliederungstitel lagen im ersten Halbjahr 2006 um 520 Millionen
Euro unter den Planungen. Es zeichnet sich allerdings aufgrund der
geplanten Maßnahmeeintritte ab, dass in der zweiten Jahreshälfte mehr
Eingliederungsmittel ausgegeben werden.

Informationen zum Hörfunkservice der Bundesagentur für Arbeit
finden Sie im Internet unter www.ba-audio.de.

Originaltext: Bundesagentur für Arbeit (BA)
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