Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommentar zur neuen SPD-Führung

Köln (ots) - Alle eingebunden

CLAUDIA LEPPING, Berlin,zur neuen SPD

Schließt sich mit Sigmar Gabriel der Kreis zu Gerhard Schröder?
Beendet
der jüngere der beiden Niedersachsen den Modernisierungskurs der
Agenda 2010, mit
dem sein Ziehvater offensichtlich die Seele der SPD verriet?

Für die SPD zählt es: Sie kämpft um ihre politische
Daseinsberechtigung. Sigmar Gabriel
muss beweisen, dass er sich durch drei linke Stellvertreter nicht in
Ketten legen
lässt, sondern die Fäden fest in der Hand hält. Vordergründig wirkt
er wie ein misstrauisch
flankierter, betreuter Vorsitzender - indem seine Vize Klaus
Wowereit, Olaf Scholz
und Hannelore Kraft exakt darüber wachen, dass er sich von Hartz IV,
der Rente mit
67 und anderen gefühlten sozialen Grausamkeiten der Vergangenheit
distanziert. Doch
auch dieses Trio trägt Verantwortung; auch Wowereit, Kraft und Scholz
müssen erläutern,
wie sie es anders, besser machen wollen.

Die Wähler indes erkennen den Ernst der Lage. Sie wissen, dass die
Folgen der Globalisierung
die Stabilität der nationalen Sozialsysteme einer harten Prüfung
unterzieht. Allein,
viele der enttäuschten SPD-Anhänger verübeln der Partei die
Konsequenzen daraus wie
Hartz IV oder die Rente mit 67; sie wollen von den Genossen
vertröstet werden auf
das Versprechen, dass alles wie früher wird. Wird es aber nicht. Die
Lage erfordert
Veränderung.

Gabriel hat eine Chance: Indem er die führenden Köpfe der
Parteilinken einbindet,
an einer "Neuen Sozialdemokratie" mitzuwirken - also an konkreten
Maßnahmen für realistische
Ziele -, holt er alle jene an Bord, die es immer schon besser
wussten. Am Ende des
Experiments wird sich niemand aus der Verantwortung stehlen können
mit dem Hinweis,
übergangen worden zu sein. In welchen Konstellationen die SPD 2013 um
Bür^ger wirbt,
sollte bis dahin an Brisanz verlieren.

In Thüringen hat der dortige SPD-Chef Matschie nun gegen ein
Linksbündnis
votiert und arbeitet seinerseits an einer Großen Koalition. Zerreißen
wird das auch
die "Neue SPD" unter Gabriel und seine kritische Genossen nicht.

Originaltext: Kölnische Rundschau
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/70111
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_70111.rss2

Pressekontakt:
Kölnische Rundschau
Engelbert Greis
print@kr-redaktion.de