Westdeutsche Zeitung: Thüringen/Koalition = Von Martin Vogler

Düsseldorf (ots) - Das ist mutig. Gerade atmen die meisten
Menschen auf, dass das als wenig innovativ empfundene Regieren der
Großen Koalition in Berlin ein Ende hat, da gibt es eine Fortsetzung
in Thüringen. Zugegeben, von Großer Koalition kann man bei diesem
schwarz-roten Bündnis in Wirklichkeit nicht sprechen. Dazu ist der
Juniorpartner SPD mit seinen 18,5 Prozent Wahlergebnis einfach zu
unbedeutend.
Die CDU ist der unbestrittene Profiteur dieser Entwicklung. Der
kleinere künftige Koalitionspartner SPD hingegen geht ein gewaltiges
Risiko ein. Das zeigte sich gestern bereits im heftigen Widerstand
der Basis gegen die Koalitionsaussage des eigenen Landesvorstands und
an irritierten Reaktionen aus anderen Teilen des Landes.
Das Problem: Nach dem Debakel bei der Bundestagswahl sehen
SPD-Strategen zwei Wege, ihre Partei wieder erfolgreich zu machen.
Einer heißt erbitterte Opposition, worauf es im Bundestag
hinauslaufen dürfte. Der andere ist der Versuch, die Linkspartei in
Landesparlamenten in die Regierung einzubinden und damit zu
entzaubern. Dahinter steht die Hoffnung, dass eine in der
Verantwortung stehende tiefrote Gruppierung unglaubwürdig wird, wenn
sie weiterhin unrealistische Forderungen verbreitet, die sie im
politischen Alltag nicht umsetzen kann.
Beide Wege führen zu einem klaren, linkeren Profil der SPD. Ein
Erfurter Bündnis mit der CDU passt da aber nicht hinein. Dennoch ist
die Thüringer Entscheidung verständlich und sogar logisch.
Verständlich ist sie, weil die Linke der SPD zwar angeboten hatte,
offiziell die Führung der Regierung zu übernehmen. Die Wirklichkeit
hätte anders ausgesehen, weil der deutlich größere Koalitionspartner
die kleine SPD vor sich hergetrieben hätte. Logisch ist die
Entscheidung des SPD-Landesvorstands , weil er in den Verhandlungen
erlebt hat, dass die Linken für die Rolle als Partner in einer
ernsthaft arbeitenden Regierung nicht reif scheinen. Aussagen, dass
in den Gesprächen quasi der Wahlkampf fortgeführt wurde und statt
konkreter Punkte weltanschauliche Postulate vorgelegt worden seien,
deuten darauf hin.
Nach dem rot-roten Scheitern in Thüringen steigt die Spannung, ob es
im Saarland oder auch in Brandenburg besser klappt

Originaltext: Westdeutsche Zeitung
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