 RNZ: Es wird bunt - Kommentar zu neuen Machtoptionen
Geschrieben am 12-10-2009 |
Heidelberg (ots) - Von Christian Altmeier
Jamaika im Saarland, schwarz-rot in Thüringen, rot-rot in
Brandenburg: Die Koalitionslandschaft in Deutschland färbt sich im
Herbst 2009 zunehmend bunt. Damit ist die Bundesrepublik - zumindest
auf Landesebene - endgültig im Fünf-Parteien-System angekommen. Die
Zeit der festgefügten Lager ist offensichtlich vorbei. Bei der
Koalitionsbildung greifen keine Automatismen, sondern es wird
ergebnisoffen und überwiegend über Sachfragen verhandelt. Damit
tragen die Parteien der zunehmenden Differenzierung in der
politischen Landschaft endlich Rechnung. Gefragt sind pragmatische,
keine ideologischen Lösungen.
Für die Wähler bedeutet dies allerdings, dass sie bei der Stimmabgabe
oft nicht wissen, welches Bündnis sie mit ihrer Wahl eigentlich
unterstützen. Sie müssen daher zumindest darauf vertrauen können,
dass die Partei, die sie wählen, ihren Zielen treu bleibt und
bestimmte, vorher festgelegte rote Linien nicht überschreitet. Ist
dies der Fall, können auch die Wähler von den neugewonnen Optionen
der Parteien profitieren. Dies gilt vor allem für die Grünen, die in
Zukunft öfter zum Zünglein an der Waage werden könnten - sofern sie
sich nach allen Seiten offen zeigen. Dass sich daraus erhebliches
politisches Kapital schlagen lässt, hat sich bei den
Koalitionsverhandlungen im Saarland gezeigt.
Originaltext: Rhein-Neckar-Zeitung
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Pressekontakt:
Rhein-Neckar-Zeitung
Manfred Fritz
Telefon: +49 (06221) 519-0
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