 Herbert Schui: Guttenbergs Weg zu marktwirtschaftlicher Normalität führt in die Massenarbeitslosigkeit
Geschrieben am 16-10-2009 |
Berlin (ots) - "Die Talsohle ist noch lange nicht durchschritten.
Die Wirtschaftsforschungsinstitute haben zu Recht festgestellt, dass
die Stabilisierung wesentlich auf die massiven staatlichen
Interventionen zurückzuführen ist", erklärt der wirtschaftspolitische
Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Herbert Schui, zur Herbstprojektion
des Bundeswirtschaftsministeriums. Schui weiter:
"Der Weg, auf dem Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu
Guttenberg zu marktwirtschaftlicher Normalität gelangen will, führt
in Wahrheit in die Massenarbeitslosigkeit. Wer jetzt davon spricht,
Stützungsmaßnahmen zu begrenzen, hat nicht verstanden, was uns auf
dem Arbeitsmarkt bevorsteht. Die Kurzarbeit stößt an Grenzen.
Deswegen müssen zusätzliche Konjunkturprogramme die Produktionslücke
schließen. Sonst droht ein sprunghafter Anstieg der Arbeitslosigkeit.
Der Wirtschaftsminister will gleichzeitig die Wirtschaft entlasten
und Haushaltsdisziplin wahren. Bei einem öffentlichen Defizit von 127
Milliarden Euro im Jahr 2010 kann das nur heißen: Arbeitslose,
Rentnerinnen und Rentner sollen die Unternehmensteuersenkung
bezahlen. DIE LINKE will den entgegengesetzten Weg gehen. Wir wollen
eine Staatsgarantie für die Sozialkassen. Dafür müssen
Gewinneinkommen höher, nicht niedriger besteuert werden."
Originaltext: DIE LINKE
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/41150
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_41150.rss2
Pressekontakt:
Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
231313
weitere Artikel:
- Thorsten Schäfer-Gümbel und Hans-Olaf Henkel am Montag bei "Was erlauben Strunz" Berlin (ots) - N24-Talk am 19. Oktober 2009, um 23.30 Uhr Hält Schwarz-Gelb, was es verspricht? Die Koalitionsverhandlungen sind auf der Zielgeraden - nun werden die Wähler erfahren, ob sie mal wieder betrogen wurden, oder ob Union und FDP Wort halten. Werden die Steuern sinken, wo kommt das Geld dafür her und was wird künftig teurer? Claus Strunz fragt nach! Bei Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD), Landes- und Fraktionsvorsitzender Hessen, und Hans-Olaf Henkel, ehem. BDI-Präsident. Am Montag um 23.30 Uhr bei "Was erlauben Strunz". "Was mehr...
- Rheinische Post: Union will Wassercent einführen Düsseldorf (ots) - Die Union drängt in den Koalitionsverhandlungen mit der FDP auf die Einführung einer Wasserabgabe. Das geht aus dem Abschlussbericht der Koalitionsarbeitsgruppe Umwelt hervor, wie die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Samstagsausgabe) unter Berufung auf das ihr vorliegende Dokument berichtet. "Gemeinsam mit den Ländern wollen wir entsprechend den Regelungen der EU-Wasserrahmenrichtlinie die Einführung einer Abgabe für die Nutzung von Wasser prüfen", heißt es. Der so genannte Wassercent wird von Privathaushalten mehr...
- Unsere Zukunft verlangt radikale Lösungsansätze - 5. European Futurists Conference Lucerne Luzern (ots) - Konferenzbesucher aus 17 Nationen strömten an die 5. European Futurists Conference Lucerne, die unter dem Motto «Visioning 20.20 - Escaping the Age of Stupid» stand und Antworten auf die Frage «Welche Veränderungen bringt die globale Krise mit sich?» zu geben suchte. Erstmals wurde auch der «Future Readiness Award» verliehen. Vier Schweizer Firmen gingen aus der Umfrage der European Futurists Conference und dem KMU-Portal des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO als Sieger hervor: Maxon Motor, Vosch Electronic, Pixy mehr...
- "Stand Up": Weltweite Proteste gegen Armut angelaufen (mit Bild) / Bundespräsident Horst Köhler mahnt Entwicklungspolitik für den ganzen Planeten an Bonn (ots) - - Querverweis: Bildmaterial wird über obs versandt und ist abrufbar unter http://www.presseportal.de/galerie.htx?type=obs - Mit Straßenprotesten und kreativen Aktionen fordern dieses Wochenende Millionen von Menschen von ihren Regierungen, Armut wirksam zu bekämpfen und die UN-Millenniumsziele umzusetzen. In Deutschland eröffnete ein "Stand Up" bei den Vereinten Nationen in Bonn das Aktionswochenende gegen Armut. Schirmherr Bundespräsident Horst Köhler wies in seinem Grußwort darauf hin, "dass es Sicherheit, Wohlstand mehr...
- Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Steinmmeiers Kritik an einem SPD-Linkskurs: Frankfurt/Oder (ots) - Zurecht verweist Steinmeier darauf, dass die SPD noch mehr als an die Linke Wähler an Union und FDP verloren hat. Bei einem Linkskurs kommen die kaum zurück. Und ob die SPD im Wettlauf sozialpolitischer Forderungen mit den Linken mithalten und von diesen Wähler zurückgewinnen kann, ist fraglich. Jedenfalls würde man sich mit einem Linkskurs noch mehr von jenen Arbeitnehmern entfremden, die die sozialen Wohltaten bezahlen müssen. An wirtschaftspolitischem Sachverstand kommt keiner vorbei, der Volkspartei sein will. mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
