ots.Audio: Selbstverwaltung stärkt Demokratie
Geschrieben am 21-10-2009 |
Berlin (ots) -
- Querverweis: Audiomaterial ist unter http://www.presseportal.de/audio und http://www.presseportal.de/link/multimedia.mecom.eu abrufbar -
Mit der gesetzlichen Rentenversicherung hat fast jeder regelmäßig zu tun: Die Rentner zum Beispiel bekommen jeden Monat pünktlich ihre Rente. Die Arbeitnehmer sehen auf ihrem Lohnzettel, dass der Chef den Rentenversicherungsbeitrag für sie überwiesen hat. Aber wer lenkt eigentlich die Geschicke der gesetzlichen Rentenversicherung? Wir sprechen mit Hartmann Kleiner. Er vertritt als alternierender Vorstandsvorsitzender der Deutschen Rentenversicherung Bund die Arbeitergeberseite in der Selbstverwaltung.
Herr Dr. Kleiner, die Deutsche Rentenversicherung hat eine Selbstverwaltung. Was bedeutet das?
O-Ton 39 sec "Die gesetzliche Rentenversicherung ist eine Selbstverwaltungs-Einrichtung, das heißt sie wird von den Versicherten und ihren Arbeitgebern verwaltet. Diejenigen, die die Beiträge zahlen, treffen damit alle wichtigen Entscheidungen. Die Selbstverwaltung in der Rentenversicherung - das sind die Vertreterversammlung und der von ihr gewählte Vorstand - funktioniert wie ein Parlament und die dazu gehörige Regierung. Die Mitglieder der Selbstverwaltung sind allerdings ehrenamtlich tätig und werden für den Zeitraum von sechs Jahren mit den regelmäßig stattfindenden Sozialwahlen gewählt."
Wie sieht der Einfluss der Selbstverwaltung konkret aus?
O-Ton 48 sec "Die Selbstverwalter können alle Spielräume nutzen und Entscheidungen treffen, wie die Gesetze zur gesetzlichen Rentenversicherung im Einzelnen umgesetzt werden. Sie beschließen vor allem den Haushalt, also die Einnahmen und dann die Höhe der Ausgaben in der gesetzlichen Rentenversicherung. Die Rentenversicherung hat übrigens den zweitgrößten Haushalt in Deutschland - gleich nach dem Haushalt des Bundes. Wir entscheiden damit über wichtige Finanz- und Personalfragen und haben selbstverständlich vor allen Dingen bei der Rehabilitation einen eigenen Entscheidungsspielraum. Auf diese Weise fließen die Erfahrungen der Versicherten und ihrer Arbeitgeber in die Entscheidungen ein."
Haben Sie noch Beispiele, wo der einzelne Versicherte oder Rentner von der Arbeit der Selbstverwaltung direkt profitiert?
O-Ton 56 "Da gibt es natürlich einige ich glaube auch allgemein bekannte Beispiele. Etwa, dass die Selbstverwaltung aus der Gruppe der Versicherten und Rentner die ehrenamtlichen Versichertenberater wählt. Diese sind Ansprechpartner für alle Versicherten und Rentner und können Auskunft zu allen Fragen der gesetzlichen Rentenversicherung geben. Damit helfen sie allen Versicherten und sie sind auch behilflich bei Leistungsanträgen. Das direkte Engagement der Selbstverwaltung zeigt sich aber auch in den Widerspruchsausschüssen. Wenn also einzelne Versicherte gegen Entscheidungen der Hauptverwaltung Einspruch einlegen, Widerspruch einlegen, dann prüfen die Versicherten- und Arbeitgebervertreter, ob die Entscheidungen der Verwaltung zutreffend sind oder nicht."
Wann findet die nächste Sozialwahl statt und warum sollte ich meine Stimme abgeben?
O-Ton 31 sec "Die nächste Sozialwahl wird Mitte 2011 durchgeführt werden. Durch diese Wahlen wird der direkte Einfluss der Versicherten und ihrer Arbeitgeber auf die gesetzliche Rentenversicherung dann wieder einmal gesichert. Mit ihrer Stimme legitimieren die Wähler die Gewählten als ihre Interessenvertreter. Eine hohe Wahlbeteiligung stärkt daher die Stimme der gewählten ehrenamtlichen Selbstverwaltung, natürlich auch gegenüber der Öffentlichkeit und der Politik."
Warum engagieren Sie sich in der Selbstverwaltung der gesetzlichen Rentenversicherung?
O-Ton 59 sec "Selbstverwaltung ist für mich ein Stück gelebte Demokratie. Sie bedeutet aber auch - und darauf lege ich vor allem Wert - ein Stück Unabhängigkeit für die Rentenversicherung vor staatlichen Einflüssen. Ohne Selbstverwaltung wäre doch die Rentenversicherung nur ein nachgeordneter Bestandteil der staatlichen Verwaltung. Die Selbstverwaltung gibt der Rentenversicherung eine starke Stimme, und vor allem auch eine eigenständige Stimme, die in der Politik Gehör findet. So kann die Rentenversicherung auf der einen Seite wichtige Impulse für die Weiterentwicklung der Alterssicherung geben. Aber auf der anderen Seite auch dafür sorgen, dass die Belange der Versicherten und der Arbeitgeber bei den staatlichen Entscheidungen berücksichtigt werden. Das ist für mich das entscheidende Motiv dafür, dass ich mich in der Selbstverwaltung engagiert habe."
Herr Kleiner, vielen Dank für das Gespräch.
ACHTUNG REDAKTIONEN: Das Tonmaterial ist honorarfrei zur Verwendung. Sendemitschnitt bitte an ots.audio@newsaktuell.de.
Originaltext: Deutsche Rentenversicherung Bund Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/50838 Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_50838.rss2
Pressekontakt: Dr. Dirk von der Heide, Deutsche Rentenversicherung Bund, Tel.: 030 865-89174, E-Mail: dirk.heide@drv-bund.de
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