 Kölner Stadt-Anzeiger: Arnold (SPD): Verteidigungsministerium informiert nicht ordentlich zum Kundus-Bombardement
Geschrieben am 29-10-2009 |
Köln (ots) - Der verteidigungspolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat den Umgang des
Bundesverteidigungsministeriums mit dem Luftangriff bei Kundus
kritisiert. "Ich habe den Eindruck, dass die Politik von Minister
Jung fortgeführt wird, das Parlament nicht ordentlich und breit zu
informieren, sondern eher zu relativieren", sagte er dem "Kölner
Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe). Denn offensichtlich habe
Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan bei seiner jüngsten
Pressekonferenz auf den Bericht kaum Bezug genommen. "Fehler dürfen
nicht kleingeredet werden, sonst würden sie sich wiederholen", mahnte
Arnold. Es sei im Übrigen für "eine politische Bewertung nicht so
sehr relevant, wie die Toten gezählt werden. Das ist so oder so
tragisch. Die Fakten müssen auf den Tisch." Der SPD äußerte deshalb
"gewisse Zweifel, dass der Bericht geheim sein muss. Es stärkt das
Vertrauen in den Afghanistan-Einsatz nicht, wenn die Regierung
vernebelt."
Originaltext: Kölner Stadt-Anzeiger
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/66749
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_66749.rss2
Pressekontakt:
Kölner Stadt-Anzeiger
Politik-Redaktion
Telefon: +49 (0221)224 2444
ksta-produktion@mds.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
233693
weitere Artikel:
- Der Tagesspiegel: Verteidigungsexperten empört über Verteidigungsministerium Berlin (ots) - Nachdem das Verteidigungsministerium den Bericht über die umstrittene Bombardierung zweier Tanklastzüge bei Kundus erhalten hat, kritisieren die Verteidigungsexperten der Bundestagsfraktionen die Informationspolitik des Ministeriums. Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold forderte eine umgehende Information zumindest in der Runde der Verteidigungsobleute im Bundestag. Die Obleute seien auch von einem auf den anderen Tag in der Frühe um sieben bereit, sagte Arnold dem Tagesspiegel. "Wir sind auch des Englischen mächtig mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: Bundesregierung Ost-Abgeordnete wollen Unterbesetzung in Ministerämtern durch Vorsitze in den Bundestagsausschüssen kompensieren Halle (ots) - Der CDU-Bundestagsabgeordnete Ulrich Petzold aus Sachsen-Anhalt hat sich der Kritik an der mangelnden Vertretung Ostdeutscher in der Bundesregierung angeschlossen. "Natürlich herrscht bei den Ostdeutschen Verärgerung; das ist gar keine Frage", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Freitag-Ausgabe). Zwar sieht Petzold bei der Besetzung der Kabinettsliste "kein krasses Missverhältnis" zwischen Ost und West. Allerdings sei die Ausbeute der Ostdeutschen "nicht berauschend". Der aus Thüringen stammende mehr...
- Rheinische Post: Ministerpräsidenten mit Opel-Standorten distanzieren sich von ihrem Vertreter in der Opel-Treuhand Düsseldorf (ots) - Die Ministerpräsidenten der Länder mit Opel-Standorten haben sich in einem Schreiben an den Vorstandschef von General Motors, Fritz Henderson, für eine rasche Entscheidung über den Verkauf der GM-Tochter Opel an den Autozulieferer Magna ausgesprochen. "Es ist unser gemeinsam erklärtes Interesse, dass die Entscheidung für New Opel zeitnah vollzogen wird", heißt es in dem Schreiben, das der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Damit distanzieren sich die Länderchefs Jürgen Rüttgers (Nordrhein-Westfalen), mehr...
- Kölner Stadt-Anzeiger: BA-Chef Weise: Künftig haben in den Jobcentern wir das Sagen Köln (ots) - Hartz IV soll den Betroffenen Hilfe aus einer Hand bieten. Das aber "war eine Fiktion und hat es so nie gegeben", sagte der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, dem "Kölner Stadt-Anzeiger"(Freitag-Ausgabe). Er begrüßt deshalb die Pläne der neuen Bundesregierung zur Reform der Job-Center, in denen Kommunen und Arbeitsverwaltung zusammenarbeiten. Weise interpretiert den Koalitionsvertrag so, dass künftig die Arbeitsverwaltung die Federführung hat: "Wir sind der Träger der Grundsicherung und wir arbeiten mehr...
- LVZ: Tiefensee kritisiert fehlende ostdeutsche Persönlichkeit in neuer Bundesregierung Leipzig (ots) - Der frühere Aufbau-Ost-Beauftragte und Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) teilt die Kritik aus ostdeutschen Unionskreisen über fehlende ostdeutsche Gesichter in der neuen schwarz-gelben Bundesregierung. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe) sagte Tiefensee, der früher Oberbürgermeister in Leipzig war und heute SPD-Bundestagsabgeordneter ist: "Dieses Hin und Her um die Ressortanbindung des Aufbau Ost hat deutlich gezeigt, dass Ostdeutschland für die neue Bundesregierung das fünfte Rad am Wagen mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
