 Neue OZ: Kommentar zu China / Entwicklungshilfe / Niebel
Geschrieben am 30-10-2009 |
Osnabrück (ots) - Ein Rückschlag
China leistet sich Atomwaffen, unterhält ein ehrgeiziges
Raumfahrtprogramm, hat eine unverändert wachsende Wirtschaft und ist
inzwischen die weltweit drittgrößte Volkswirtschaft: Finanzielle
Entwicklungshilfe wirkt vor diesem Hintergrund absurd. Da hat Dirk
Niebel völlig recht. Mit der Aufkündigung auch noch der technischen
Zusammenarbeit schießt der neue Minister aber übers Ziel hinaus.
Denn damit droht ein Rückschlag bei existenziell wichtigen Themen
wie dem Umwelt- und Klimaschutz. Das Riesenreich China hat in diesem
Bereich gigantische Probleme und belastet zunehmend das Weltklima.
Umso wichtiger bleibt es, Einfluss zu wahren und durch Rat und Tat zu
Lösungen beizutragen. Zum Nulltarif ist dies nicht möglich. Kritiker
sehen sich deshalb zu Recht in ihrer Skepsis gegenüber Niebel
bestätigt, also gegenüber jenem Mann, der im Wahlkampf noch das jetzt
von ihm geleitete Ministerium auflösen wollte.
Dass der FDP-Politiker das Ressort "abwickeln" wird, ist aber kaum
zu glauben. Zum einen würde Niebel sich damit selbst um Macht und
Einfluss bringen. Und zum anderen steht Bundeskanzlerin Angela Merkel
gegenüber Partnern in der ganzen Welt im Wort, dass Deutschland sich
auch in Zukunft kräftig an der Armutsbekämpfung beteiligt und die
Entwicklungshilfe erhöht. Da kann Minister Niebel nicht permanent den
Neinsager geben.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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