 Rheinische Post: SPD: Fragen offen
Geschrieben am 01-11-2009 |
Düsseldorf (ots) - von Gerhard Voogt
Die NRW-SPD hat sich am Wochenende zum "Zukunftskonvent 2009"
getroffen. Die Tagung zum Thema Sozialpolitik war seit Monaten
geplant, das Positionspapier wurde noch vor der Bundestagswahl
verfasst. Ein direkter Zusammenhang zwischen der Forderung nach
Neuorientierung und dem Wahldesaster besteht also nicht. Die NRW-SPD
- in der Oppositionsrolle seit 2005 geschult - ist der Bundespartei
mit ihrem Ruf nach einer programmatischen Erneuerung weit voraus.
SPD-Chefin Hannelore Kraft hält sich mit Selbstkritik nicht zurück.
Doch die Frage, wie weit die SPD künftig vom Kurs der Mitte abrücken
will, blieb in Oberhausen offen. Bleibt es bei der Rente mit 67? Wird
Hartz IV wieder abgeschafft? Viele Teilnehmer hätten sich klare
Antworten gewünscht.
Im Landtagswahlkampf wird es nicht ausreichen, sich vor allem über
die Kritik an CDU und FDP zu profilieren. Wenn Kraft erfolgreich sein
will, muss sie schnell ihr Kompetenzteam präsentieren. Als
Wahlkampfchef soll Generalsekretär Michael Groschek fungieren, der
gerade als Abgeordneter nach Berlin wechselt. Nicht die beste
Ausgangsposition für ein Duell mit der NRW-CDU, die ihre aggressive
"Kraftilanti"-Kampagne sicher verstärken wird.
Originaltext: Rheinische Post
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