 Götz: Koalition stellt sich der demografischen Entwicklung
Geschrieben am 02-11-2009 |
Berlin (ots) - Zu dem von der unionsgeführten Bundesregierung neu
eingeschlagenen Weg, die demografische Entwicklung in Deutschland
praktisch zu bewältigen, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB:
In den Städten, Gemeinden und Landkreisen vor Ort werden die
demografischen Veränderungen zunehmend sichtbar. Staat und Politik
müssen hierauf in vielfältiger Weise vorbereitet sein. Es besteht
dringender Handlungsbedarf.
Deshalb strebt die neue bürgerliche Koalition eine Koordination
der Beschäftigung mit demografischen Fragen an. Aufgrund der
verbesserten Abstimmung zwischen den Bundesressorts mit einem
interministeriellen Ausschuss können von dem angekündigten "Bericht
der Bundesregierung zur demographischen Lage und künftigen
Entwicklung des Landes" im Jahre 2011 wichtige Hinweise für die
unterschiedlichen Politikfelder erwartet werden.
Bis 2012 wird die Koalition eine ressortübergreifende
Demografiestrategie erarbeiten. Im Mittelpunkt steht die Entwicklung
eines Handlungskonzepts mit den Ländern zur Verringerung von
Abwanderung und Sicherung der privaten und öffentlichen Infrastruktur
in vom demografischen Wandel besonders betroffenen ländlichen Räumen.
Als Schwerpunkte wurden einvernehmlich die Gesundheitsversorgung,
wohnortnahe Bildungsangebote, Sicherung von Mobilität,
leistungsfähiger Internetzugang und Stärkung der interkommunalen
Zusammenarbeit gesetzt. Die Auswirkung der Demografie auf die
Infrastruktur im Bereich der Daseinsvorsorge gehört ebenfalls auf die
Agenda.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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