 Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) kommentiert die Koalitionsklausur in Meseberg:
Geschrieben am 17-11-2009 |
Frankfurt/Oder (ots) - Die Frage drängt sich auf, warum eine
Koalition, die gerade in intensiven Verhandlungen ihr Arbeitsprogramm
aufgestellt hat, gleich wieder in Klausur muss. Hat man aneinander
vorbeigeredet? Sind die Verabredungen so lose geraten, dass sofort
nachverhandelt werden muss? Oder hat man vielleicht die volle
grausame Wirklichkeit gar nicht im Blick gehabt?
Es ist was offen geblieben bei den Koalitionsgesprächen. Was
vermutlich sogar gewollt war, weil man sonst z. B. bei Themen wie
Steuern und Gesundheit nicht übereingekommen wäre. Der Preis dafür
sind allerdings Formelkompromisse, die im Regierungsalltag sofort ihr
Konfliktpotenzial offenbaren.
Dass die brisanten Themen in Meseberg nun ausverhandelt würden,
ist aber auch nicht zu erwarten. Für Steuern und Gesundheit sind
Arbeitsgruppen verabredet und vor den Landtagswahlen in
Nordrhein-Westfalen will Schwarz-Gelb garantiert keine Wähler vor den
Kopf stoßen. Warum dann also der Betriebsausflug ins
Brandenburgische? Ein bisschen Imagepflege, ein bisschen Teambildung.
Wenn's denn nur was nützt! +++
Originaltext: Märkische Oderzeitung
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