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Westfalenpost: Westfalenpost (Hagen) zu Meseberg

Geschrieben am 18-11-2009

Hagen (ots) - Man erinnert sich daran vielleicht aus dem
Schullandheim: Gemeinsam auswärts übernachten, nichts ist so
förderlich für die Gruppendynamik, stiftet Vertrautheiten,
Verbundenheit. Womit die Funktion einer Kabinettsklausur auch fürs
Regierungsgeschäft in etwa beschrieben wäre. Zumal wenn man über ein
so reizvolles Landheim verfügt wie das Schlösschen Meseberg.
Wer sich also darüber wundern wollte, dass die Regierung dort an
zwei Tagen zusammengesessen und kaum Greifbares produziert hat,
verkennt den Zweck der Veranstaltung und darf sich von der Kanzlerin
belehren lassen: Entscheidend sei, dass die Kabinettsmitglieder ein
gemeinsames Verständnis der "Gesamtaufgabe" entwickeln.
Man könnte boshaft sein und sagen: Das ist in der Tat wichtig in
einem Regierungsbündnis, das sich seit Unterzeichnung des
Koalitionsvertrages um dessen Interpretation kabbelt. Ob freilich das
Meseberger Treffen auf dem Weg zum gemeinsamen Verständnis große
Fortschritte gebracht hat? Bekräftigt wurde dort im wesentlichen nur,
was ohnehin im Koalitionsvertrag steht, nämlich, die Knackpunkte in
Kommissionen und ins nächste Jahr zu schieben. Die beiden spannenden
Fragen der Legislaturperiode, ob sich die Regierung das Prämienmodell
im Gesundheitswesen und den Stufentarif im Steuerrecht wirklich
zutraut, sind so offen wie zuvor.
Sie werden ohnehin erst im Vollzug einer Regierunspraxis
beantwortet, die so unabsehbar ist wie die Anforderungen, aus denen
sie sich jeweils ergeben wird. Politik ist Management. Das entspricht
dem Stil der Kanzlerin.

Originaltext: Westfalenpost
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Pressekontakt:
Westfalenpost
Redaktion

Telefon: 02331/9174160


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