Lausitzer Rundschau: Ohne Philosophie und Identität Zur Koalitionsklausur von Schwarz-Gelb in Meseberg

Cottbus (ots) - Dass sich die neue Bundesregierung nur drei Wochen
nach Amtsantritt gleich in Klausur begeben hat, taugt zwar für Spott,
ist aber zuallererst klug.
Der Start der Koalition war dank vieler Unklarheiten und Sticheleien
überaus holprig. Natürlich hängt das damit zusammen, dass die
Realität in wichtigen Sachfragen die Wahlversprechen von Union und
FDP längst überholt hat. Aber richtig ist auch: Union und FDP haben
ihren Koalitionsvertrag in Rekordzeit ausgehandelt. Die vielen
Prüfaufträge des Papiers sind auch dieser öffentlich gewollten Eile
geschuldet. Und ein Teil des neuen Kabinetts hat keinerlei
Regierungserfahrung, vielmehr hat man sich vor wenigen Monaten im
Parlament noch kräftig attackiert. Der Rollenwechsel ist nicht jedem
gelungen.
Angela Merkel hat deshalb gut daran getan, der Ministerriege in
Meseberg so etwas wie ein kollektives Verständnis für die
Probleme des Landes einzuhauchen. Allein, um die egoistischen
Profilierungen auf Kosten des jeweils anderen zu beenden. Ob das
dauerhaft gelungen ist, wird sich noch zeigen. Eine Identität, eine
eigene schwarz-gelbe Philosophie ist durch mehr Harmonie allerdings
noch nicht begründet.
Daran hat es Union und FDP von Anfang an gefehlt. Nun kann man in der
Tat fragen, welche Identität denn die Große Koalition gehabt hat?
Zumindest anfänglich war es die des großen Wurfs. Dass später daraus
nicht nur, aber auch eine Allianz des kleinsten gemeinsamen Nenners
geworden ist, steht auf einem anderen Blatt. Schwarz-Gelb hingegen
hat seit den Koalitionsverhandlungen nie den Eindruck hinterlassen,
dass etwas Neues startet, ein Aufbruch vielleicht, mit dem die
Krisenlethargie im Land verscheucht wird. Weder politisch noch
emotional ist es Union und FDP gelungen, eine Bindung zu den Bürgern
herzustellen. Im Gegenteil. Wachstum und Steuern runter, der schnöde
Pragmatismus auf Pump ist oberste politische Maxime geworden. In
Zeiten der größten Finanz- und Wirtschaftskrise erscheint das selbst
den eigenen Anhängern inzwischen zu eindimensional und damit
einfältig.
Daran krankt Schwarz-Gelb. Die Chance, die Klausur in Meseberg als
Signal für ein Projekt zu verstehen, ist nicht genutzt worden. Auf
bedeutenden Feldern hat sich Schwarz-Gelb lieber wieder vor
Festlegungen gedrückt. Das nährt den Verdacht, dass es womöglich an
den beiden Führungsfiguren liegen könnte, warum Schwarz-Gelb kein
Aufbruch nach außen gelingen will. Von Merkel weiß man nicht, wofür
ihre Kanzlerschaft in den nächsten vier Jahren eigentlich stehen
soll. Und Westerwelle ist immer noch dabei, in seiner neuen Rolle
tapsig Tritt zu fassen. Gut möglich also, dass der gruppendynamische
Ausflug nicht der letzte gewesen ist. Seite4

Originaltext: Lausitzer Rundschau
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