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CSU-Landesgruppe / Dobrindt: Der Aufschwung gewinnt an Fahrt

Geschrieben am 01-08-2006

Berlin (ots) - Zur Bekanntgabe der Arbeitslosenzahlen erklärt der
wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Alexander Dobrindt:

Nach einer fast vier Jahre währenden Stagnation unter Rot-Grün ist
die Wende zum Besseren unverkennbar: Der Aufschwung gewinnt an Fahrt.
Der unerwartet starke Rückgang der Arbeitslosenzahl - gegenüber dem
Vorjahreszeitraum über 450.000 - zeigt: Der mit der Bildung der
Großen Koalition vollzogene Kurswechsel in der Wirtschaft- und
Finanzpolitik zahlt sich aus. Die Binnenkonjunktur zieht an.
Verbraucher und Investoren blicken wieder optimistisch in die
Zukunft.

Die Entwicklung der Arbeitslosenzahl bietet jedoch keinen Anlass
zu Entwarnung. Im Gegenteil: Eine stärkere Dynamik auf dem
Arbeitsmarkt ist nur erreichbar, wenn die Große Koalition den Mut zu
einer stärkeren Flexibilisierung des Beschäftigungssektors aufbringt.
Erforderlich sind insbesondere eine vernünftige Liberalisierung des
Kündigungsschutzes und eine zielgenauere Ausrichtung des
arbeitsmarktpolitischen Instrumentariums. Die sich abzeichnenden
Überschüsse bei der Bundesagentur für Arbeit müssen vollständig zur
Reduzierung der Lohnzusatzkosten herangezogen werden und dürfen nicht
im Bundeshaushalt verfrühstückt werden. Die Koalition ist gut
beraten, den reformpolitischen Kurs konsequent fortzusetzen,
insbesondere durch eine zügige Umsetzung der vereinbarten Eckpunkte
zur Neuregelung der Unternehmensbesteuerung und des
Gesundheitswesens. Nur wenn wir unsere hausgemachten Schwachstellen
beseitigen, können wir wieder die Rolle der Lokomotive in Europa
übernehmen.

Originaltext: CSU-Landesgruppe
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=9535
Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_9535.rss2

Kontakt:
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Telefon: 030 / 227 - 5 21 38 / - 5 2427
Fax: 030 / 227 - 5 60 23


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