 Rheinische Post: Was Russland fehlt Kommentar Von Doris Heimann
Geschrieben am 22-11-2009 |
Düsseldorf (ots) - Präsident Medwedew und Regierungschef Putin
wollen Russland modernisieren. Die Wirtschaftskrise hat beide zu der
Erkenntnis gebracht: So geht es nicht weiter. Die Frage ist nur,
wohin das Führungs-Tandem das Land steuern will.
Nun hat Medwedew gefordert, Russlands Politik und Wirtschaft müsse
auf den "intellektuell freien, unternehmerisch denkenden Menschen"
ausgerichtet sein. Die Realität spottet diesen Worten Hohn. Bürger,
die Initiative zeigen, werden von einer korrupten Bürokratie
behindert, von einem autoritären Staat schikaniert. Eine Schar
gieriger Staatsdiener saugt engagierte Unternehmer aus. In den
anderthalb Jahren seit Medwedews Amtsantritt hat sich das nicht
gebessert.
Auch Putins Konzeption einer Modernisierung lässt befürchten, dass
alles beim Alten bleibt: Milliardensubventionen für die Raumfahrt,
den Atomsektor, die Luftfahrtindustrie - die alten Prestigeprojekte
der Sowjetzeit sollen wieder auf Weltniveau gebracht werden. Doch
politische Konkurrenz und Pressefreiheit sind Grundvoraussetzungen
für die Korruptionsbekämpfung und die Förderung unternehmerischer
Initiativen. Ohne sie wird Russlands Führung das Land nicht
modernisieren können.
Originaltext: Rheinische Post
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