 Freie Presse (Chemnitz): Anstieg von Missbrauchsfällen durch Hartz IV-Empfänger
Geschrieben am 26-11-2009 |
Chemnitz (ots) - Nürnberg/Dresden. Bundesweit sind im vergangenen
Jahr deutlich mehr Fälle von Leistungsmissbrauch, die durch Hartz
IV-Empfänger verursacht werden, aufgedeckt und auch geahndet worden.
Das bestätigte die Bundesagentur für Arbeit gestern der "Freien
Presse". So stieg die Zahl der eingeleiteten Straf- und
Bußgeldverfahren von rund 82.000 im 1. Halbjahr 2008 auf etwa 87.000
im 1. Halbjahr 2009, reichlich 6 Prozent mehr. Zusätzlich wurden im
1. Halbjahr 2009 rund 27.000 Fälle, in denen Schwarzarbeit oder eine
Straftat vermutet wird, an den Zoll beziehungsweise an die
Staatsanwaltschaft weitergeleitet. Das entspricht sogar einer
Steigerung von 9 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum.
"Ein Teil dieser Entwicklung ist darauf zurückzuführen, dass sich
die Situation in den Argen personell, organisatorisch und fachlich
verbessert hat. Es wird mehr untersucht und also mehr aufgeklärt",
sagte Anja Huth, Pressesprecherin der Bundesagentur in Nürnberg. Sie
räumte ein, dass längst nicht alle Betrugsfälle aufgedeckt werden.
Derzeit werden etwa von den agenturinternen Prüfteams nur 69 Prozent
der Fälle, bei denen eine Ordnungswidrigkeit vermutet wird,
untersucht. Neben Betrügereien werden Fehlverhalten wie die
Weigerung, zumutbare Arbeit oder einen 1-Euro-Job anzunehmen, mit
Sanktionen geahndet. Es wurden 2008 rund 765.000 Sanktionen
ausgesprochen.
Sachsen hat sich im vergangenen Jahr gegen den Trend entwickelt:
Im ersten Halbjahr 2009 wurden 8013 Missbrauchsfälle bekannt, 1127
weniger als im Vorjahreszeitraum. Eine Erklärung ist, dass sich die
Zahl der Personen in Bedarfsgemeinschaften um etwa 32.000 verringert
hat. Zudem spreche sich die konsequente Ahndung der Verdachtsfälle
durch Spezialisten herum. Damit steige die Hemmschwelle, Missbrauch
zu begehen., so ein Sprecher der Bundesagentur.
Originaltext: Freie Presse (Chemnitz)
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Pressekontakt:
Freie Presse (Chemnitz)
Torsten Kleditzsch
Telefon: +49 371 656-10400
torsten.kleditzsch@freiepresse.de
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