Südwest Presse: Kommentar zur Bundeswehr
Geschrieben am 26-11-2009 |
Ulm (ots) - Es mussten schon Verteidigungsminister aus weniger gravierenden Anlässen ihren Hut nehmen. Immerhin gibt es im Fall von Franz Josef Jung nur die beklemmende Alternative, dass er im Schatten des folgenreichen Luftangriffs in Afghanistan die volle Wahrheit verschwiegen oder sein Amt nicht im Griff gehabt hat. Beide Möglichkeiten sind inakzeptabel. Was immer die Untersuchungen nun ans Licht bringen - Roland Kochs Statthalter in Berlin ist endgültig zur Belastung für Angela Merkel geworden. Das war der Hesse zwar bereits vor der Wahl, weil sich Jung eine Reihe von Ungeschicklichkeiten im Zusammenhang mit Bundeswehreinsätzen geleistet hatte. Bislang hielt die Kanzlerin noch ihre schützende Hand über ihn. Das aber ist seit gestern offenkundig anders. Die CDU-Chefin weiß genau, wie groß das Risiko nach den jüngsten Enthüllungen ist, wenn Jung im Kabinett bleibt. Die mit dem Wort "Informationspanne" allzu verharmlosend umschriebene Affäre kann mit den beiden Bauernopfern auf militärischer und administrativer Ebene nicht zu den Akten gelegt werden. Politisch war der damalige Minister verantwortlich, und wenn Jung das nicht begreift, muss die Kanzlerin ihn zur Einsicht zwingen. Sonst gerät Angela Merkel selbst noch stärker unter Rechtfertigungsdruck. Schon jetzt fällt ein Schatten auf den Start dieser so selbstsicher angetretenen Koalition.
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