 Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera
Geschrieben am 29-11-2009 |
Gera (ots) - Ostthüringer Zeitung Gera zu Koalition:
In der Politik kann man schlecht "Auszeit" rufen. Bis Jahresende
muss Merkel drei Minenfelder der Innenpolitik überstehen. Sie muss
die Steuersenkungen durch den Bundesrat und die Personalie Steinbach
in der Koalition durchbringen. Und drittens sollte sie - zumindest
für sich selbst - den Afghanistan-Einsatz neu durchdenken. Alle drei
Probleme hätte Merkel voraussehen können. Dass auch CDU-Länderchefs
sich an den Steuersenkungen störten und im Bundesrat in den Nahkampf
übergehen würden, war in den Koalitionsgesprächen deutlich geworden.
Damals hätte Merkel auch schon auf eine Regelung zu einer Nominierung
von Frau Steinbach bestehen müssen. In der Koalition brennt der Baum.
Originaltext: Ostthüringer Zeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/74527
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_74527.rss2
Pressekontakt:
Ostthüringer Zeitung
Redaktion Ostthüringer Zeitung
Telefon: +49 3447 52 59 70
redaktion@otz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
239572
weitere Artikel:
- Weser-Kurier: Zum Minarett-Verbot in der Schweiz: Bremen (ots) - "Nach der Abstimmung folgt der große Kater. Plötzlich reiben sich trotz der großen Zustimmung für das Minarett-Verbot viele Eidgenossen den Kopf. Machen sich Sorgen um die Folgen dieses Referendums, das so viele Menschen an die Urnen getrieben hat wie selten. Aber ist das Abstimmungsergebnis wirklich eine Überraschung? Ist der Stimmungswandel im Volk tatsächlich unerklärlich? Nein, denn klar ist, dass die Brisanz dieser von den National-Konservativen gepushten Volksbefragung fahrlässig unterschätzt worden ist. Viel zu emotional mehr...
- Südwest Presse: Kommentar zu Babyklappen Ulm (ots) - Einfache Antworten gibt es in Sachen Babyklappen nicht. Knapp 150 Kinder sind dort in den vergangenen Jahren abgegeben worden. Die Babys überlebten - doch wer ihre Eltern sind, warum diese sie abgelehnt haben oder nicht aufziehen konnten, werden die Heranwachsenden nie erfahren. Das Hilfesystem baut auf Anonymität. Für die ausgesetzten Kinder bedeutet das eine schwere Last, oft ein Leben lang. Jeder Mensch hat ein Recht, seine Wurzeln zu kennen. Wie existenziell dieses Recht für den Einzelnen ist, wurde bei der Einführung der mehr...
- Rheinische Post: Merkel muss endlich führen Düsseldorf (ots) - von Michael Bröcker Im eskalierenden Steuerstreit zwischen Schwarz-Gelb im Bund und Schwarz-Gelb in den Ländern sollte sich CDU-Kanzlerin Angela Merkel kein Beispiel an ihrem SPD-Vorgänger Gerhard Schröder nehmen. Der hatte 2000 dem Berliner Senat die Zustimmung zur rot-grünen Steuerreform abgekauft, indem er das Berliner Olympiastadion vom Bund sanieren ließ. Ein grotesker Handel, der die politische Kultur zu einem orientalischen Gewürzbasar degradierte. Jetzt wollen einige Länderchefs ähnliche Zugeständnisse von mehr...
- Rheinische Post: Wüst in der Klemme Düsseldorf (ots) - von Detlev Hüwel CDU-Generalsekretär Henrik Wüst ist ein politischer Profi. Mit den Vorschriften für Landtagsabgeordnete sollte er nach mehr als vierjähriger Parlamentszugehörigkeit eigentlich vertraut sein. Man mag ihm nicht unterstellen, wegen 100 Euro im Monat bewusst getrickst zu haben. Doch Unkenntnis über die glasklaren Vorschriften schützt vor Strafe nicht. Das weiß auch der ausgebildete Jurist Wüst. Die Vorschriften besagen, dass Zuschüsse von anderen Arbeitgebern - in Wüsts Fall ist es die CDU - dem Landtag mehr...
- Berliner Morgenpost: Wichtig ist, was unter den Minaretten gelehrt wird Berlin (ots) - Die Schweizer Entscheidung, den Bau von Minaretten zu verbieten, gibt eine falsche Antwort auf eine richtige Frage. Die Frage, die inzwischen ja alle europäischen Gesellschaften umtreibt, ist die nach dem richtigen Umgang mit einer wachsenden muslimischen Minderheit, nach den Grenzen der Toleranz gegenüber zuweilen rückschrittlicher Sitten und wie man den kleinen Kern von Extremisten von der muslimischen Mehrheit isolieren kann. Die der konservativen SVP nahestehende Initiative, die sich nun in der Schweiz durchgesetzt hat, mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
