 Neue OZ: Kommentar zu Bundestag / Untersuchungsausschuss / Kundus
Geschrieben am 02-12-2009 |
Osnabrück (ots) - Schlechte Vorzeichen
Der Fall Kundus und die offenkundigen Fehler im
Verteidigungsministerium sind idealer Stoff für einen
Untersuchungsausschuss des Bundestags - jedenfalls dann, wenn es
tatsächlich allein um Aufklärung in der Sache gehen sollte.
Ebendies ist aber fraglich. So muss die Union befürchten, dass bei
den Beratungen Schatten auf das jüngste Krisenmanagement ihres neuen
Politstars Karl-Theodor zu Guttenberg fällt.
Denn der Nachfolger des glücklosen Franz Josef Jung hat erstens
den umstrittenen Angriff bereits frühzeitig gerechtfertigt, und
zweitens trat er erst nach einer Presseveröffentlichung die Flucht
nach vorn an, indem er den Generalinspekteur und den zuständigen
Staatssekretär feuerte. Wusste der neue Minister tatsächlich erst zu
diesem Zeitpunkt genau Bescheid? Und wann und wie wurde das im
Allgemeinen bestens unterrichtete Kanzleramt über die wahren Vorgänge
in Afghanistan informiert?
All dies könnte für CDU und CSU brisant werden. Ihr Glück: Die SPD
als größte Oppositionspartei dürfte vorsichtig agieren, weil ihr
heutiger Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier als damaliger
Außenminister auch frühzeitig mehr gewusst haben könnte, als ihm
heute lieb ist. Kurzum, Sensationelles ist von der
Kundus-Untersuchung nicht zu erwarten. Wie in ähnlichen Fällen früher
droht auch dieses Mal die Sache ins Leere zu laufen, weil zentrale
Kräfte im Parlament an der vollen Wahrheit nicht oder nur schwach
interessiert sind.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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