 Gröhe: Menschenrechte gelten universell - Lage im Iran besonders bedrückend
Geschrieben am 09-12-2009 |
Berlin (ots) - Berlin, 9. Dezember 2009
103/09
Zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember erklärt der
Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
Der "Tag der Menschenrechte" mahnt uns eindringlich, im Einsatz
für die weltweite Achtung der Menschenrechte nicht nachzulassen. Denn
noch immer werden in vielen Teilen der Welt die elementarsten
Menschenrechte mit Füßen getreten. Damit finden wir uns nicht ab.
Besonders bedrückt uns zur Zeit die Lage im Iran. Wir stehen an
der Seite der mutigen Menschen, die in Teheran und in anderen Städten
des Irans für Menschenrechte und Demokratie eintreten. Das brutale
Niederknüppeln der Demonstranten durch die Sicherheitskräfte muss
umgehend ein Ende haben.
Mit den Polizeimaßnahmen gegen Shirin Ebadi stellt sich das
Teheraner Regime einmal mehr gegen die Völkergemeinschaft, deren
Wertschätzung für diese mutige Frau unter anderem in der Verleihung
des Friedensnobelpreises zum Ausdruck gekommen ist. Freiheit und
Demokratie werden sich auch im Iran nicht auf Dauer unterdrücken
lassen.
Im Grundgesetz hat sich die Bundesrepublik Deutschland in ihrer
Geburtsstunde vor 60 Jahren zur Unantastbarkeit der Würde des
Menschen bekannt. Vor 20 Jahren durften wir mit dem Fall der Mauer
erleben, dass der Freiheitswille der Menschen stärker ist als ein
Unrechtsregime.
Der Einsatz für Menschrechte ist wesentlicher Ausdruck der
Wertorientierung unserer Politik. Dank wichtiger internationaler
Menschenrechtsabkommen kann heute niemand mehr behaupten, dieser
Einsatz sei eine unzulässige Einmischung in die inneren
Angelegenheiten eines Landes. Menschenrechte gelten universell.
Für uns als Christdemokraten sind die Menschenrechte Geburtsrechte
eines jeden Menschen als Geschöpf Gottes.
Originaltext: CDU Deutschlands
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