Neue Westfälische: Neue Westfälische, Bielefeld: KOMMENTAR Minister unter Druck Guttenbergs Fehler ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
Geschrieben am 09-12-2009 |
Bielefeld (ots) - Minister Karl-Theodor zu Guttenberg steht für deutliche Aussagen, für Wahrheit und Klarheit. Das war bei Opel so, als er gegen direkte Staatshilfen Stellung bezog, obwohl die Kanzlerin anderer Meinung war. Das Publikum hört gerne, wenn ein Politiker klare Kante zeigt. Allerdings erfordert jede Eindeutigkeit auch eindeutige Belege. Hier gerät der Popstar unter den Ministern erstmals in schweres Wasser. Am 6. November hat er den Luftschlag in Kundus mit großer Geste als "militärisch angemessen" verteidigt. Diese Einschätzung hat Guttenberg mittlerweile korrigiert. So weit so gut. Doch der Minister macht andere dafür verantwortlich. Angeblich seien ihm wichtige Informationen vorenthalten worden. Deshalb feuerte er zwei Beamte. Ein Magazin-Artikel belegt nun aber, dass Guttenberg durchaus früh von den fatalen Folgen des Luftschlags bei Kundus informiert wurde. Es lag ihm keineswegs nur der offizielle NATO-Bericht, sondern auch eine Dokumentation des Roten Kreuzes vor. Hätte er genau hingeschaut, wäre ihm schon am 6. November eine andere Urteilsbildung möglich gewesen. Dass Guttenberg sich anders entschied, lag wohl kaum an unzureichender Kenntnis der Sachlage. Sondern vermutlich eher daran, dass er zackig und schneidig als frischgebackener Verteidigungsminister zeigen wollte, dass er auch in schwierigen Momenten voll hinter seiner Truppe steht. Das ist nicht ehrenrührig. Aber es war trotzdem ein Fehler, weil er damit einen Luftschlag rechtfertigte, der wegen der vielen zivilen Opfer nicht einfach so gerechtfertigt werden darf. Es wäre klug, wenn Guttenberg seinen Fehler eingestehen könnte. Schiebt er die Verantwortung weiter auf andere, droht dem beliebtesten Minister ein unschöner Fleck auf seiner weißen Weste. Auch käme er im Untersuchungsausschuss mit solcher Uneinsichtigkeit nicht durch.
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