"Ein funktionierender Patent-Pool könnte Millionen von Menschenleben retten!" / Aktionsbündnis begrüßt die Einrichtung eines Patentpools von UNITAID

Tübingen (ots) - UNITAID ( www.unitaid.eu ) hat gestern der
Einrichtung eines Patentpools zugestimmt. "Das ist ein sehr positives
Signal für alle PatientInnen, die auf teure, lebenswichtige
Aids-Medikamente angewiesen sind", freut sich Dr. Gisela Schneider,
Rechtsträgerin des Aktionsbündnisses gegen Aids und Direktorin des
Difäms und selbst mehr als zweijahrzehnte in Afrika als Ärztin tätig.

Ein Patentpool bedeutet, dass mehrere Patente von verschiedenen
PatentinhaberInnen (Firmen, Universitäten, staatlichen Institutionen)
zusammengelegt werden. So können Dritte nach der Zahlung einer
Lizenzgebühr diese Patente nutzen. "Durch ein solches System ist der
gleichzeitige Zugriff auf mehrere Patente einfacher - sozusagen ein
Patent-One-Stop-Shop", so Schneider. Die Vorteile eines Patentpools
sind also ein besserer Zugriff auf geistige Eigentumsrechte, weniger
Risiken und Kosten für die beteiligten Firmen sowie ein besserer und
bezahlbarerer Zugang zu lebensrettenden Medikamenten. Ziel ist, zum
Wohl der Allgemeinheit, einen freiwilligen Patentpool für
HIV/Aids-Medikamente einzurichten.

Wenn der Patentpool Mitte nächsten Jahres in Kraft tritt, müssen
allerdings einige Stolpersteine aus dem Weg geräumt werden. Da die
Teilnahme für PateninhaberInnen freiwillig ist, sind nun die
Pharmafirmen am Zug. Wenn sie ihre Patente nicht in den Pool geben,
wird es keinen wirklichen Fortschritt für Menschen mit HIV/Aids
geben. In den nun anstehenden Verhandlungen der Pharmaindustrie mit
UNITAID, gibt es noch entscheidende Fragen zu klären: Wie hoch dürfen
die Lizenzgebühren höchstens sein? Welche Regionen sind es, in die
die neuen Präparate dann vermarktet werden können? Gerade auch die
vielen armen Menschen in Ländern mit mittlerem Einkommen dürfen von
diesem Fortschritt nicht ausgeschlossen sein. "Da hat UNITAID noch
einige Hausaufgaben zu machen", so Dr. Christiane Fischer, Sprecherin
des Aktionsbündnisses und Geschäftsführerin der Buko-Pharmakampagne.
"Wichtig ist für uns, dass auch nach Einführung des Patentpools die
Länder ihre rechtlichen Möglichkeiten nutzen, um den Zugang zu
Medikamenten zu verbessern. Hierzu gehören sowohl Zwangslizenzen als
auch ein patientenfreundliches Patentrecht. Der Patentpool soll kein
Ersatz für diese wichtigen Instrumente sein", so Fischer.

Das AKTIONSBÜNDNIS GEGEN AIDS ist ein Zusammenschluss von über 100
Organisationen der Aids- und Entwicklungszusammenarbeit sowie mehr
als 280 lokalen Gruppen. Der Ausbau der finanziellen Ressourcen zur
weltweiten HIV-Prävention sowie der Zugang zur Therapie sind die
zentralen Anliegen des Bündnisses. Weitere Information über uns sind
unter www.aids-kampagne.de erhältlich.

Originaltext: Aktionsbündnis gegen AIDS
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Pressekontakt:
Dr. Christiane Fischer, Mobil 0162-60 944 63 oder Dr. Gisela
Schneider Mobil 0151 14962709
Beate Ramme-Fülle, 07071-206-540, 0176-832 53 625
rammefuelle@aids-kampagne.de