 Rupprecht/Rehberg: Bundeshaushalt für Bildung und Forschung setzt nachhaltige Impulse
Geschrieben am 16-12-2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich des heutigen Kabinettsbeschlusses zum
Bundeshaushalt für Bildung und Forschung erklären der bildungs- und
forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert
Rupprecht MdB und der zuständige Berichterstatter im
Haushaltsausschuss, Eckhardt Rehberg MdB:
Der Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt ist ein Ausdruck
unserer Entschlossenheit, Bildung und Forschung in Deutschland
entscheidend voranzubringen. Wir unterstützen die Bundeskanzlerin und
Bundesministerin Schavan, die sich auf den Weg zum Bildungsgipfel
nicht durch Bedenkenträger beirren lassen. Nicht umsonst heißt unser
Koalitionsvertrag "Wachstum, Bildung, Zusammenhalt". Wie dort
vereinbart, werden bis 2015 Investitionen in Bildung und Forschung in
Höhe von 10 Prozent des BIP erfolgen. In dieser Legislaturperiode
wird die Bundesregierung zusätzlich 12 Mrd. Euro für Bildung und
Forschung ausgeben. Der Bund leistet mit diesen 12 Mrd. Euro bereits
bis 2013 seinen Beitrag zur Erreichung des 10-Prozent-Ziels. Nun sind
die anderen gefordert und müssen nachziehen.
2010 steigt der Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und
Forschung um 7 Prozent (702 Mio. Euro). Investitionen in Bildung und
Forschung sind Zukunftsinvestitionen. Gerade in der Krise müssen wir
hier investieren, um zukunftsträchtige Arbeitsplätze und Chancen auf
den Weltmärkten zu sichern. Hier dürfen wir nicht an der falschen
Stelle sparen, wenn wir international nicht den Anschluss verpassen
wollen.
Im Bereich der Studienfinanzierung setzen wir auf ein umfassendes
System: Zum Einen wird das BAföG reformiert und angepasst. Es handelt
sich bereits um die zweite BAföG-Erhöhung unter Bundesministerin
Schavan.
Zum Anderen bauen wir ein nationales Stipendiensystem für 10
Prozent der leistungsfähigsten Studierenden auf. So erreichen wir,
dass jeder, der es will und die Befähigung hat, ein Studium
absolvieren kann.
Im Bereich der Forschung führen wir die erfolgreiche
Hightech-Strategie fort und fokussieren sie auf die herausragenden
gesellschaftlichen Bedürfnisse. Insgesamt investiert der Bund 14
Prozent mehr in Spitzentechnologien, wie z. B. Elektromobilität,
Optische Technologien oder zivile Sicherheitsforschung. Deutliche
Zuwächse gibt es auch bei der Gesundheitsforschung (18 Prozent) und
der Klimaforschung (14 Prozent).
Durch die Fortführung der "drei Pakte" - Hochschulpakt,
Exzellenzinitiative, Pakt für Forschung und Innovation - wird der
Forschungs- und Wissenschaftsstandort Deutschland in seiner
internationalen Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig gestärkt.
Wenn es uns so gelingt, die besten Köpfe nach Deutschland zu holen
und gezielt in Bildung und Forschung zu investieren, werden wir
gestärkt aus der Krise hervorgehen.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: fraktion@cducsu.de
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