 Neue OZ: Kommentar zu Affären / Kundus / Bundeswehr
Geschrieben am 16-12-2009 |
Osnabrück (ots) - Abstoßend und ärgerlich
Wer von kriegsähnlichen Zuständen an Kundus und Spree spricht, der
überspitzt, trifft aber den Kern. Die Debatte über den von einem
Bundeswehr-Offizier befohlenen Luftschlag vom 4. September, bei dem
in Afghanistan bis zu 142 Menschen getötet wurden, entwickelt eine
ungute Eigendynamik. Geht es um den Schutz von Zivilisten am
Hindukusch? Geht es um Zweifel am Ziel und an rechtlichen Grundlagen
dieses Einsatzes? Nein. Existenzielle Fragen bleiben ohne Antwort.
Ein Verteidigungs-Staatssekretär verweist in der Fragestunde des
Bundestags auf Geheimhaltungspflichten. Ein wortkarger
Kanzleramtsminister reizt die Opposition.
Die Kanzlerin schweigt. Dabei hätte Obamas Mut zur Ansage, wie und
ob es am Hindukusch weitergeht, auch ihr gut angestanden.
So steigert sich das Jagdfieber der Opposition. Kann sich
Karl-Theodor zu Guttenberg als Verteidigungsminister halten? Diese
Frage ersetzt ernsthafte Diskussion und erhält übergroßes Gewicht.
Politik beschäftigt sich mit sich selbst - wie abstoßend und
ärgerlich. Zu Guttenbergs Problem: Ausgerechnet er, der wortgewandt
komplexeste Sachverhalte bündelt, stellt bisher nicht glaubwürdig
dar, warum er das Bombardement am Kundus am 6. November für
angemessen, vier Wochen später aber für unangemessen hält, obwohl
keine neuen Fakten auf den Tisch gelangten. Das Problem der SPD: Sehr
fadenscheinig stiehlt sie sich aus der Afghanistan-Verantwortung. Sie
will den Minister in ihrer Trophäensammlung sehen. Frohe Weihnachten?
Für zu Guttenberg nicht.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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