 Friedrich: Mit neuem Schwung ins neue Jahr
Geschrieben am 18-12-2009 |
Berlin (ots) - Zur Verabschiedung des
Wachstumsbeschleunigungsgesetzes durch den Bundesrat erklärt der
Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr.
Hans-Peter Friedrich:
Deutschland kann das neue Jahr mit einem kräftigen Impuls für
Wachstum und die Konjunktur beginnen. Mit der Verabschiedung des
Wachstumsbeschleunigungs-gesetzes jetzt auch im Bundesrat halten wir
Wort. Denn: Das, was wir im Wahlkampf angekündigt haben, wird jetzt
in Rekordzeit umgesetzt. Bürger und Unternehmen werden um 8,5
Milliarden Euro jährlich entlastet. Das ist ein starkes Signal, mit
dem wir Familien helfen und die krisenverschärfenden Maßnahmen der
Unternehmensteuerreform und Erbschaftsteuerreform abmildern.
Es ist vor allem ein Signal für die Bürger mit niedrigen und
mittleren Einkommen. Sie profitieren von unserer Politik, die immer
mehr Netto vom Brutto versprochen hat. So entfallen von den
vorgesehenen 4,6 Milliarden Euro für die Familien 4,2 Milliarden Euro
auf die Erhöhung des Kindergeldes. Auch bei der Erbschaftsteuer
werden Familien weiter gezielt entlastet. Die Korrekturen bei der
Unternehmensteuerreform setzen zusätzliche Impulse für Wachstum.
Die CSU-Landesgruppe hat diesen Kurs immer unterstützt, der sich
als positiv für unser Land erweisen wird. Um die schlimmste
Wirtschaftskrise in der Geschichte der Bundesrepublik nachhaltig zu
überwinden, müssen jetzt Konsum und Konjunktur gestärkt werden. Wir
motivieren mit diesem Gesetz all diejenigen, die seit Jahren immer
stärker belastet werden: Deutschlands Leistungsträger. Dieses Gesetz
gibt unserem Land neuen Schwung und die Kraft, die Krise zu meistern.
Die Zustimmung der Länder ist ein gutes Zeichen dafür, dass sich alle
unionsregierten Länder der gesamtstaatlichen Verantwortung bewusst
sind. Wir werden alle von mehr Wachstum im neuen Jahr profitieren.
Originaltext: CSU-Landesgruppe
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Pressekontakt:
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Telefon: 030 / 227 - 5 21 38 / - 5 2427
Fax: 030 / 227 - 5 60 23
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