 Götz: Mehr kommunale Investitionen dank Konjunkturpaket II
Geschrieben am 05-01-2010 |
Berlin (ots) - Zur Wirkung des Zukunftsinvestitionsgesetzes vor
Ort erklärt der kommunalpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB:
Das Konjunkturpaket II hat sich im Jahr 2009 für die Menschen in
vielen Städten, Gemeinden und Landkreisen positiv ausgewirkt. Für
2009 ist zu erwarten, dass die kommunalen Investitionen um rund 5
Prozent angestiegen sind.
Da die 10 Mrd. Euro Bundesmittel zusammen mit den Zuschüssen der
Länder vor allem in Schulen, Kindergärten und Kindertagesstätten
fließen, tragen sie erheblich zur Verbesserung der
Bildungsinfrastruktur vor Ort bei. Außerdem sichern die Investitionen
im Baugewerbe und im Handwerk wertvolle Arbeitsplätze.
Durch die weitsichtige Investitionsorientierung führt ein hoher
Anteil der Ausgaben nicht nur heute, sondern auch in der Zukunft zu
Erträgen vor Ort. Ein Beispiel dafür ist der Schwerpunkt energetische
Sanierung kommunaler Einrichtungen. Von diesen Maßnahmen profitiert
nicht nur die Umwelt. Sie kommen auch den Kommunen selbst zugute.
Eine energetisch sanierte Schule spart Betriebskosten. Die staatlich
geförderten Investitionen führen damit nicht in erster Linie zu
Folgekosten, sondern entlasten in wenigen Jahren die kommunalen
Haushalte.
Ein Teil des großen Nachholbedarfs bei kommunalen Investitionen
kann damit abgebaut werden.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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