WAZ: Grüne kritisieren Steinbach - Bedingungen "absurd"
Geschrieben am 05-01-2010 |
Essen (ots) - Der rechtspolitische Sprecher der Grünen, Jerzy Montag, hat die Bedingungen von Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach für ihren Verzicht auf einen Sitz in der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" als "absurd" bezeichnet. "Die neuesten Forderungen von Frau Steinbach sind inakzeptabel", sagte Montag den Zeitungen der WAZ-Gruppe. Für ihren Verzicht will Steinbach unter anderem das Vetorecht des Bundes für die Besetzung des Gremiums abschaffen, sodass die beteiligten Verbände ihre Mitglieder künftig ohne politische Mitsprache entsenden können. "Das ist ein leicht durchschaubarer Trick", sagte Montag weiter. "Nach einer kurzen Schamfrist könnte der Bund der Vertriebenen Frau Steinbach dann ohne Weiteres in den Stiftungsrat entsenden." Dies wäre für die deutsch-polnischen Beziehungen ein Rückschlag.
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/55903 Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_55903.rss2
Pressekontakt: Westdeutsche Allgemeine Zeitung Zentralredaktion Telefon: 0201 / 804-6528 zentralredaktion@waz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
244935
weitere Artikel:
- Rheinische Post: DIW: Nordsee-Stromnetz ist sinnvoll und erhöht Strompreis nicht Düsseldorf (ots) - Die geplante Ökostromleitung in der Nordsee erhöht nicht die Strompreise. "Auf Verbraucher kommt keine neue Belastung zu. Obwohl es sich bei dem Nordseenetz um eine Milliarden-Investition handelt, wird es den Strompreis nicht treiben", sagte Professor Claudia Kemfert, Energiexpertin am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Denn so werde der Wettbewerb belebt. Zudem falle bei der Strom-Erzeugung aus Wind kein Kohlendioxid an, und gerade mehr...
- Rheinische Post: Rüttgers: 2010 geht es auch um die Zukunft Deutschlands Düsseldorf (ots) - NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) hat die SPD ungewöhnlich scharf attackiert. Die SPD sei bereit, "mit der extremistischen und sozialistischen NRW-Linkspartei zusammenzuarbeiten". Sie zeige damit, "dass sie keine Volkspartei mehr ist", betont Rüttgers nach Angaben der Rheinischen Post (Mittwochausgabe). Die Zeitung zitiert aus Rüttgers' Neujahrsschreiben an rund 5000 führende Funktions- und Mandatsträger der nordrhein-westfälischen CDU. Darin erklärt der Chef der Landespartei, bei der Landtagswahl am 9. Mai mehr...
- stern.de: Linken-Landesverbände Baden-Württemberg und NRW fordern Rücktritt von Bundesgeschäftsführer Bartsch Hamburg (ots) - In der Linkspartei tobt ein offener Machtkampf: Die Landesverbände Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen (NRW) haben in Schreiben an den Berliner Fraktionschef Gregor Gysi den Rücktritt von Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch gefordert. Das berichtet stern.de, die Online-Ausgabe des Hamburger Magazins stern. Bartsch sagte demnach, er kenne die Briefe nicht. Zugleich lehnte er persönliche Konsequenzen ab. "Ich trete nicht zurück. Punkt", sagte er stern.de - fügte allerdings hinzu, er habe bislang keine Entscheidung mehr...
- Rheinische Post: Politiker kritisieren Airbus-Ultimatum zum A 400 M Düsseldorf (ots) - Als "unfreundlichen Akt eines Konzerns, der selbst weit im Zeitverzug ist", wertet der verteidigungsoplitische Sprecher der SPD, Rainer Arnold, die Forderung von Airbus-Chef Tom Enders, die Käuferstaaten müssten sich an den Mehrkosten von 11,3 Milliarden Euro beteiligen. Arnold warnt aber in der Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe) davor, das Projekt aufzugeben: "Ich bin überzeugt, dass eine Lösung gefunden wird. Beide Seiten müssen sich aufeinander zu bewegen." Es gehe nicht nur um ein Flugzeug, mehr...
- Brähmig: Weg für gemeinsame Vertriebenenpolitik der Koalition bereitet Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Äußerungen von BdV-Präsidentin Erika Steinbach, Bundesaußenminister Guido Westerwelle und Kulturstaatsminister Bernd Neumann zur Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Brähmig MdB: Die Bereitschaft von Erika Steinbach, unter Maßgabe einer Gesetzesänderung auf ihren Stiftungsratssitz verzichten zu wollen und von Guido Westerwelle sowie von Bernd Neumann, diese "Lösung der Vernunft" mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|