 Neues Deutschland: zum Geheimdienstetreffen bei Obama
Geschrieben am 06-01-2010 |
Berlin (ots) - Der Präsident zeigte sich sichtbar verärgert, seine
Strafpredigt für die US-amerikanischen Geheimdienste klang markig,
doch Köpfe rollten trotz einer »höchst desaströsen« Pannenserie der
Schlapphüte nicht. Und wie die angekündigte nächste Reform der viel
kritisierten Dienste aussehen soll, bleibt auch nach dem Washingtoner
Sicherheitsgipfel nebulös. So wie das weitere Vorgehen gegen die
neueste Terroristen-Hochburg Jemen. Allerdings lässt eine Worthülse
aus Bushs Zeiten nichts Gutes ahnen. Vom »Krieg gegen den Terror«
sprachen jetzt auch die Nachfolger. Nicht zuletzt der wachsende Druck
der Republikaner zeigt da wohl Wirkung.
Ein Symbol dieser verheerenden Strategie ist Guantanamo. Zum
Jahrestag seiner Amtseinführung wollte Barack Obama das berüchtigte
Lager zu den Akten gelegt haben, so eines der wichtigsten
Wahlkampfversprechen. Der Beschluss, keine Häftlinge aus Jemen mehr
in ihre Heimat zu überstellen, dürfte nun die ohnehin schon
verschobene Schließung zusätzlich erschweren. Ihnen wie anderen droht
im juristischen Niemandsland weiter die Gefangenschaft ohne
rechtsstaatlichen Prozess. Und es bleibt verboten, strafrechtlich
nicht zu belangende Guantanamo-Gefangene in die USA freizulassen. Das
alles findet wie die jetzt verfügten diskriminierenden
Kontrollverschärfungen nach nationaler Herkunft harsche Kritik bei
Bürgerrechtlern. Ein Rückfall in die Bush-Ära könnte auch für Obama
desaströse Folgen haben.
Originaltext: Neues Deutschland
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/59019
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_59019.rss2
Pressekontakt:
Neues Deutschland
Redaktion / CvD
Telefon: 030/2978-1721
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
245114
weitere Artikel:
- WAZ: Unwetter bedroht Eröffnungsfeier des Kulturhauptstadtjahres 2010 in Essen Essen (ots) - Die auf der Zeche Zollverein in Essen geplante feierliche Open-Air-Eröffnung des Kulturhauptstadt-Jahres Ruhr 2010 muss möglicherweise von Samstag auf Sonntag verschoben werden. Grund ist der für Samstag vorhergesagte starke Schneefall im Ruhrgebiet. "Das wäre der Plan X für den äußersten Notfall, wenn wirklich der Blizzard des Jahrhunderts droht", sagte Fritz Pleitgen, Geschäftsführer der Ruhr 2010, den Zeitungen der WAZ-Gruppe in Essen (Donnerstagausgabe). Cornelia Urban vom Deuschen Wetterdienst in Essen: "Der Tag mehr...
- Weser-Kurier: Zum Dreikönigstreffen der FDP: Bremen (ots) - "Der Crashkurs in Sachen Diplomatie zeigt Wirkung: Aus dem einst so angriffslustigen FDP-Vorsitzenden ist ein zahmer Staatsmann geworden. Zum steuerpolitischen Hickhack in der schwarz-gelben Koalition kein Wort, auch nicht zum Streit um das Dauerthema Vertriebenen-Stiftung. Der Fall Steinbach wird erstmal ausgesessen. Und selbst in Richtung des ewig stichelnden Koalitionspartners aus Bayern keine noch so kleine Gemeinheit. An Dreikönig mochte sich Vize-Kanzler und Außenminister Guido Westerwelle im gediegenen Ambiente mehr...
- Westdeutsche Zeitung: Obama = von Peter De Thier Düsseldorf (ots) - Selten wirkt US-Präsident Barack Obama irritiert und beunruhigt. Doch jene Empörung, die er nach dem Treffen mit den Spitzen der Geheimdienste an den Tag legte, ist berechtigt. In einer Ära beispiellos gründlicher und angeblich lückenloser Sicherheitskontrollen ist es nämlich schier unfassbar, dass es Umar Farouk Abdulmutallab gelingen konnte, einen Flug in Richtung USA anzutreten. Der Vater des 23-jährigen Nigerianers hatte die US-Botschaft in Lagos davor gewarnt, dass sein Sohn womöglich Kontakte zu extremistischen mehr...
- Südwest Presse: Kommentar zur FDP Ulm (ots) - Als Helmut Kohl in den 80er Jahren die Kanzlerschaft in Angriff nahm, versprach er eine "geistig-moralische Wende". Drei Jahrzehnte später nimmt nun FDP-Chef Guido Westerwelle Anleihe beim Altkanzler und gibt die "geistig-politische Wende" als Losung aus. Der historische Rückgriff auf die damalige schwarz-gelbe Bundesregierung kann sich indes leicht als Bumerang erweisen, da Kohl in seiner Amtszeit - erinnert sei nur an die CDU-Spendenaffäre - den überhöhten Anspruch inhaltlich nicht überzeugend unterlegen konnte. Vor dieser mehr...
- Stuttgarter Nachrichten: zu Obama Stuttgart (ots) - Versäumnisse rächen sich, mal früher, mal später. Dass die Afghanistan- und Irak-fixierten USA den Jemen ein Stück weit aus dem Blick verloren hatten, erweist sich im Nachhinein als schwerer Fehler. Der Anschlag El Kaidas auf das Kriegsschiff USS Cole im Hafen von Aden, ein knappes Jahr vor den Anschlägen auf das New Yorker World Trade Center, hätte schon damals der Weckruf sein müssen, um mit aller Macht gegen die islamischen Terroristen im Süden der arabischen Halbinsel vorzugehen. Heute, fast zehn Jahre später, sind mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
